Im Internet kursieren einem Bericht zufolge Todesdrohungen gegen
Bundestagsabgeordnete, die vergangene Woche für das Gesetz zur
bundesweiten Corona-Notbremse gestimmt haben. Das Bundeskriminalamt
(BKA) habe entsprechende Informationen an den Bundestag weitergeleitet,
berichtete der "Tagesspiegel" am Mittwoch mit Bezug auf ein Schreiben
der Sicherheitsbeauftragten der SPD-Fraktion, Gabriele Katzmarek.
Das namentliche Abstimmungsergebnis kursiere "über den Messenger Dienst Telegram als Dokument mit der Bezeichnung 'Todesliste deutscher Politiker'", heißt es demnach in dem Schreiben.
Zudem seien weitere entsprechende Listen im Internet aufgetaucht. Das BKA prüfe die Situation, sehe darin aber zunächst keine Gefährdung für Bundestagsabgeordnete. Katzmarek rief demnach die Abgeordneten jedoch zu erhöhter Wachsamkeit und gegebenenfalls Absprachen mit dem BKA auf.
Gegen die Verabschiedung der Corona-Notbremse hatte es vergangene
Woche teils gewaltsame Proteste vor dem Reichstagsgebäude gegeben.
fho/cha
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