Fälschung von Impfnachweisen strafbar

Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat davor gewarnt, Impfnachweise über eine Corona-Schutzimpfung zu fälschen.

"Ich kann nur eindringlich davor warnen, Impfausweise zu fälschen oder sich gefälschte Impfausweise, Test- oder Genesenen-Nachweise zu verschaffen und diese zu nutzen", sagte die Ministerin der "Welt am Sonntag". Wer dies tue, setze andere der Gefahr einer schweren Erkrankung aus und verhindere eine wirkungsvolle Bekämpfung der Pandemie.

Eine solche Fälschung sei "kein Kavaliersdelikt, sondern eine Straftat, die mit empfindlicher Geldstrafe oder mit Freiheitsstrafe geahndet werden kann", sagte Lambrecht. Die Strafen würden nicht nur gegen Fälscher verhängt, sondern auch gegen diejenigen, die gefälschte Dokumente gebrauchten. "Auch wer das echte Dokument eines anderen als sein eigenes ausgibt, macht sich strafbar. Wer täuscht, fliegt schneller auf als er denkt und riskiert ein Strafverfahren."

Lambrecht forderte zudem eine schnelle Einführung des digitalen Impfzertifikats. "Wir müssen dabei sicherstellen, dass die Übertragung von gefälschten Impfnachweisen auf das elektronische Zertifikat verhindert wird und die Taten zur Anzeige gebracht werden", sagte Lambrecht.

Auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnte vor Täuschungsversuchen. "Es gibt keine Standards für die Ausstellung von Attesten für Corona-Genesene. Dies lässt Spielraum für Täuschungsversuche", sagte GdP-Vize-Chef Jörg Radek den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Die Einsatzkräfte werden ihre Erfahrung aus der Nachschau von Führerscheinen oder Reisepässen auf die Kontrolle von Impfbüchern anwenden."

Radek forderte, Impfausweise künftig besser mit technischen Mitteln gegen Fälschungen abzusichern. "Dazu gehört auch die moderne Ausstattung der Polizei. An den Grenzen können Beamtinnen und Beamte mit speziellen Scannern Dokumente einlesen. Das geht mit Impfbüchern bisher nicht. Hier muss zügig nachgerüstet werden", sagte Radek.

Von Sonntag an haben geimpfte oder von der Krankheit genesene Menschen in Deutschland wieder mehr Freiheiten. Für die Geimpften und Genesenen entfallen Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen, sie werden zudem Menschen mit negativem Testergebnis gleichgestellt.