Darauf einigten sich am Mittwoch nach AFP-Informationen die EU-Botschafter der Mitgliedstaaten. Zudem lockerten die EU-Regierungen den Inzidenzwert bei Corona-Infektionen, der bei Drittstaaten zu Einreiseverboten führt. Gleichzeitig wurde aber eine sogenannte Notbremsen-Regelung eingeführt, um mit der Wiedereinführung von Reisebeschränkungen schnell auf gefährlichere Virus-Varianten in einzelnen Ländern reagieren zu können.
Die EU hatte wegen der weltweiten Ausbreitung des Coronavirus im März vergangenen Jahres entschieden, nicht unbedingt notwendige Einreisen aus Drittstaaten zu untersagen. Einige Monate später führte die EU eine Liste mit Ländern ein, bei denen es Ausnahmen von den Einreiseverboten gibt.
Derzeit sind nur sieben Staaten von dem generellen Einreisestopp in die EU ausgenommen: Australien, Israel, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand. Bei China ist die EU grundsätzlich zu einer Aufhebung bereit, verlangt aber, dass Peking dies gleichfalls tut. Dies ist bisher nicht der Fall.
Für Ausnahmen durfte der Inzidenzwert bei Corona-Infektionen in den Ländern nicht höher als 25 Fälle pro 100.000 Einwohner innerhalb von 14 Tagen liegen. Dieser Wert wurde von den Mitgliedstaaten nun auf 75 Fälle heraufgesetzt.
Die Lockerung der Kriterien bei den Einreiseverboten sollen laut Diplomaten am Donnerstag endgültig am Rande des Treffens der EU-Handelsminister angenommen werden. Dies erfolgt aber ohne weitere Aussprache und gilt als Formalie.
Bis Ende der Woche soll die EU-Liste mit Ausnahmen dann erstmal unter den neuen Kriterien überprüft werden. Es ist nach Angaben aus EU-Kreisen aber offen, ob die Änderung bereits zu einer Aufnahme weiterer Länder führt.
Ob die EU-Mitgliedstaaten die Liste anwenden, bleibt zudem weiter ihnen überlassen. Es handelt sich lediglich um eine Empfehlung und die Kompetenz für Einreisebeschränkungen liegt auf nationaler Ebene. Tatsächlich wurde die Umsetzung der EU-Frage von den EU-Regierungen teils unterschiedlich gehandhabt.
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