Biden und Putin beenden Gipfeltreffen in Genf
Das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin ist zu Ende gegangen. Die beiden Staatschefs beendeten ihre Gespräche am Mittwoch in Genf nach rund dreieinhalb Stunden, wie Vertreter des Weißen Hauses mitteilten. Im Anschluss sind getrennte Pressekonferenzen geplant.
Zum Auftakt des Treffens hatte Biden die Hoffnung auf eine stärker "berechenbare" Beziehung zu Russland geäußert. "Wir versuchen auszuloten, wo wir gemeinsame Interessen haben, wo wir kooperieren können", sagte der US-Präsident. Wo dies nicht möglich sei, müsse "ein berechenbarer und rationaler Weg" gefunden werden, Unstimmigkeiten zu regeln.
Putin ergänzte, es gebe "eine Menge Themen", die "auf höchster Ebene" zwischen beiden Ländern besprochen werden müssten. Er hoffe auf ein "produktives Treffen".
Biden und Putin waren am Mittag am Genfer See zu ihrem ersten Gipfeltreffen seit Bidens Amtsantritt im Januar zusammengekommen. Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau sind derzeit äußerst gespannt und durch eine ganze Reihe von Konflikten belastet. Vertreter beider Regierungen hatten im Vorfeld die Erwartungen an die Gespräche gedämpft.
gt/bfi
USA und Russland verabreden Rückkehr ihrer Botschafter
Bei ihrem ersten Gipfeltreffen nach monatelangen Spannungen haben sich US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin auf die Rückkehr ihrer abgezogenen Botschafter an deren jeweiligen Einsatzort geeinigt. "Sie werden an ihren Arbeitsplatz zurückkehren", sagte Putin am Mittwoch nach dreieinhalbstündigen Gesprächen mit Biden in Genf.
Das Gespräch mit Biden sei "absolut konstruktiv" verlaufen, sagte Putin: "Es gab keinerlei Feindseligkeit." Zwar gebe es "in vielen Fragen" gegensätzliche Meinungen, doch hätten beide Seiten "den Wunsch gezeigt, einander zu verstehen und Möglichkeiten zur Annäherung ihrer Positionen zu suchen".
Die diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Staaten waren nach Bidens Amtsantritt im Januar fast vollständig zusammengebrochen. Nachdem Biden den russischen Staatschef in einem Fernsehinterview als "Killer" eingestuft hatte, hatte Russland im März seinen Botschafter Anatoli Antonow aus Washington zurückgerufen und erklärt, US-Botschafter John Sullivan solle Moskau ebenfalls verlassen. Sullivan kehrte dann im April in die USA zurück.
Im Mai hatte Russland die USA formell als "unfreundlichen Staat" eingestuft und der US-Botschaft in Moskau untersagt, russische Staatsbürger zu beschäftigen. Die Botschaft musste ihren Dienst seither stark einschränken.
Putin zufolge einigten sich beide Staatschefs bei ihrem Gipfeltreffen zudem darauf, Konsultationen zum Thema Cybersicherheit aufzunehmen. Die USA haben russische Hacker bereits wiederholt für Angriffe auf US-Unternehmen und Behörden verantwortlich gemacht. Dabei geht es unter anderem um Ransomware-Angriffe, also den Einsatz von Erpressungstrojanern. Zudem werfen die US-Geheimdienste Russland Einmischung in US-Wahlen vor.
Putin versicherte bei seiner Pressekonferenz nach dem Gipfeltreffen zudem, die USA bräuchten keine Angst vor einer russischen Militarisierung der Arktisregion zu haben. Diese Sorgen der US-Regierung hätten "keinerlei Grundlage", betonte er: "Im Gegenteil, ich bin überzeugt, dass wir zusammenarbeiten sollten."
Zu einem möglichen Austausch von Gefangenen zwischen beiden Staaten sagte Putin, es könne "vielleicht Kompromisse" in dieser Frage geben. Biden wollte nach dem Gipfel noch eine eigene Pressekonferenz geben, eine gemeinsame Pressekonferenz der beiden war schon im Vorfeld ausgeschlossen worden.
gt/cp
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Biden und Putin zu erstem Gipfeltreffen zusammengekommen
Inmitten der diplomatischen Eiszeit zwischen Washington und Moskau haben US-Präsident Joe Biden und der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch persönliche Gespräche aufgenommen. Biden und Putin begrüßten sich zu Beginn per Handschlag in einer Villa am Genfer See. Putin sagte, er hoffe auf ein "produktives" Treffen, während Biden unterstrich, es sei "immer besser, sich von Angesicht zu Angesicht zu treffen".
Es ist das erste Gipfeltreffen der beiden Staatschefs seit Bidens Amtsantritt im Januar. Die Beziehungen zwischen Washington und Moskau sind derzeit äußerst gespannt und durch eine ganze Reihe von Konflikten belastet. Vertreter beider Regierungen hatten zuvor die Erwartungen an die Gespräche gedämpft.
Biden dürfte bei dem Treffen unter anderem die Lage in der Ukraine, die Inhaftierung des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny und Putins Unterstützung für den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko ansprechen. Washington wirft Moskau zudem Einmischung in die US-Wahlen und großangelegte Hackerangriffe vor.
Nach Angaben eines Putin-Beraters stehen der Kampf gegen Cyberkriminalität, der Klimawandel und zahlreiche militärische Konflikte wie in Syrien, Libyen, Afghanistan sowie die Lage im Iran und in Nordkorea auf der Tagesordnung. Auch das Thema Rüstungskontrolle spielt im Verhältnis zwischen Washington und Moskau eine große Rolle.
Die Wahl von Genf als Ort des Gipfels erinnert an das Treffen zwischen dem damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan und dem sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow in der schweizerischen Stadt 1995 während des Kalten Kriegs. Damals sorgten der Streit um strategische Atomwaffen und gegensätzliche Ideologien für Spannungen zwischen beiden Staaten.
Biden hatte vor dem Treffen deutliche Worte gewählt und angekündigt, er werde Putin seine "roten Linien" aufzeigen. Er suche keinen Konflikt mit Russland, werde jedoch "antworten, wenn Russland seine schädlichen Aktivitäten fortsetzt".
Auch werde er Putin "klarmachen, dass es Bereiche gibt, in denen wir zusammenarbeiten können, wenn er das will", sagte der US-Präsident. Wenn Putin sich hingegen so verhalte wie in der Vergangenheit "in Bezug auf die Cybersicherheit und andere Aktivitäten, (...) werden wir auf dieselbe Weise antworten".
Putin hatte vor dem Treffen in einem NBC-Interview jegliche Verbindung zwischen seiner Regierung und Cyberangriffen auf US-Ziele ebenso zurückgewiesen wie den Verdacht einer Verstrickung in den Nervengiftanschlag auf den prominenten Kreml-Kritiker Nawalny.
Putins außenpolitischer Berater Juri Uschakow hatte vor dem Treffen gesagt, die gemeinsamen Beziehungen steckten "in einer Sackgasse". Es gebe "nicht viel" Anlass zum Optimismus. Auch Bidens Team erklärte, es seien "keine großen Ergebnisse" zu erwarten. Eine gemeinsame Pressekonferenz nach Abschluss des Treffens ist nicht vorgesehen - anders als 2018, als Bidens Vorgänger Donald Trump in Helsinki mit Putin zusammenkam.
Biden schlug mit seinem Amtsantritt eine deutlich härtere Gangart gegenüber Moskau ein als sein Vorgänger. In einem Interview bejahte der US-Präsident sogar die Frage, ob er Putin für einen "Killer" halte.
Nach Angaben von Vertretern beider Seiten könnte es schon als Erfolg verbucht werden, wenn als Ergebnis des Treffens die Botschafter beider Länder an ihre Einsatzorte zurückkehren. Diese waren angesichts der Spannungen in den vergangenen Monaten zu Konsultationen zurück beordert worden.
Der Ort des Treffens, die Villa La Grange direkt am Genfer See, wurde am Mittwoch von einem großen Sicherheitsaufgebot geschützt. Patrouillenboote kreuzten auf dem See, während schwer bewaffnete Soldaten das Ufer und die Einfahrt zur Villa bewachten.
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Maria Panina und Sebastian Smith / © Agence France-Presse