Demonstrationen in Georgien nach Absage von Pride-Parade

In Georgien haben nach einer abgesagten Pride-Parade mehrere tausend Menschen gegen Gewalt gegen sexuelle Minderheiten demonstriert. Die Demonstranten versammelten sich am Dienstagabend zu einem Schweige-Protest vor dem Parlamentsgebäude in der Hauptstadt Tiflis, wie AFP-Reporter berichteten. Viele von ihnen zeigten EU- und Regenbogenflaggen, während die Polizei eine Sicherheitsabsperrung um sie errichtete.

Am Montag hatten die Organisatoren einer Pride Parade in Tiflis den Umzug nach gewaltsamen Angriffen auf LGTBQ-Aktivisten und Journalisten abgesagt. "Wir können keine Menschenleben riskieren", begründeten sie die Entscheidung. Mehrere hundert Gegner der Demonstration für die Rechte der LGBTQ-Gemeinschaft hatten sich zuvor in der Nähe des Parlaments der Hauptstadt der Kaukasusrepublik versammelt.

Auf Fernsehaufnahmen war zu sehen, wie sich einige von ihnen gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei lieferten und Journalisten angriffen. Die Organisatoren der Pride Parade erklärten zudem, dass ihre Büros von "Homophoben" angegriffen worden seien.

Auch am Dienstag versuchten gewaltbereite Gegendemonstranten die Polizeireihen zu durchbrechen. Dutzende wurden festgenommen, wie ein AFP-Reporter beobachtete.

Georgien gilt als sehr konservatives Land, die orthodoxe Kirche ist äußerst mächtig. Gegen die Pride Parade hatte sich zudem auch Regierungschef Irakli Garibaschwili ausgesprochen. Er verwies auf die Gefahr von Auseinandersetzungen, weil derartige Demonstrationen "für einen Großteil der georgischen Gesellschaft inakzeptabel" seien. Die Organisatoren der Parade legten es darauf an, "zivile Unruhen und Chaos auszulösen".

Am Dienstag beschuldigten prominente georgische TV-Persönlichkeiten und Unternehmenschefs die Regierung, eine gewalttätige Kampagne gegen Journalisten zu orchestrieren. Menschenrechtsgruppen hatten sich zuletzt wiederholt besorgt über die Lage der Medienfreiheit in Georgien geäußert. Der Pride-Organisator Giorgi Tabagari sagte AFP, er vermute Agenten des Geheimdienstes hinter den Angriffen am Montag.

Die diplomatischen Vertretungen der USA und der EU verurteilten die Angriffe auf Aktivisten und Journalisten und kritisierten ebenfalls die Regierung. Ihr wird vorgeworfen, homophobe und nationalistische Gruppen stillschweigend zu unterstützen. Die LGBTQ-Gegner gelten als Unterstützer der Regierungspartei.

In den vergangenen Jahren haben sich in Georgien liberalere gesellschaftliche Positionen immer stärker durchgesetzt. Im Jahr 2000 war in dem Kaukasus-Staat das Verbot von Homosexualität abgeschafft worden, in den Jahren 2006 und 2014 wurden Anti-Diskriminierungsgesetze verabschiedet. Am Rande von LGTBQ-Veranstaltungen gab es aber immer wieder heftige homophobe Proteste.