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Scheuer ruft Bahn zu Besonnenheit auf

Angesichts drohender Streiks bei der Deutschen Bahn hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Tarifparteien zur Besonnenheit aufgerufen.

"Gerade jetzt brauchen wir ein Miteinander", sagte Scheuer der "Welt am Sonntag" ("WamS"). Die Corona-Zeit habe die Bahn "hart getroffen", betonte er.

Die Lokführergewerkschaft GDL will am Dienstag das Ergebnis ihrer Urabstimmung bekanntgeben. Gewerkschaftschef Claus Weselsky rechnet mit einer großen Zustimmung zum Arbeitskampf. "Unheimlich viele" Mitglieder hätten ihre Stimme abgegeben, sagte er der "WamS". Er erwarte eine Zustimmung "oberhalb von 90 Prozent".

Die "Bild am Sonntag" berichtete, dass die Bahn bereits an einem Notfahrplan arbeite. Im Falle eines Streiks müssten demnach 860 Fernverkehrszüge und bis zu 21.000 Regionalzüge und S-Bahnen umdisponiert werden.

Bahn-Personalvorstand Martin Seiler drohte mit juristischen Schritten. "Sollte es der GDL um rechtswidrige Forderungen gehen, würden wir gegen einen Streik vorgehen", sagte er der "WamS".

Neben Lohnerhöhungen streiten die beiden Parteien auch über die Auslegung des neuen Tarifeinheitsgesetzes (TEG). Dieses schreibt vor, dass in einem Betrieb der Tarifvertrag mit der Gewerkschaft gilt, die dort die meisten Mitglieder hat. Die GDL konkurriert dabei mit der größeren Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG).

Die Bahn hatte Mitte Juli vorgeschlagen, dass künftig die Tarifverträge beider Gewerkschaften in einem Betrieb nebeneinander zur Anwendung kommen. Für ein GDL-Mitglied würde dann das GDL-Tarifwerk gelten, für ein EVG-Mitglied das EVG-Tarifwerk. Nichtorganisierte könnten zwischen einem der beiden Tarifwerke wählen. Dies lehnte die GDL Ende Juli aber ab.

fml/dja