Rede von Bundeskanzlerin Merkel

Sehr geehrte Hildegard Müller,
sehr geehrter Herr Dittrich,
sehr geehrter Herr Ministerpräsident, lieber Markus Söder, und
sehr geehrter Kollege von nebenan, wenn man es aus der bayerischen Perspektive sieht, lieber Winfried Kretschmann,
lieber Andi Scheuer,
lieber Herr Oberbürgermeister, Herr Reiter,
meine Damen und Herren,

wenn man Markus Söder gehört hat, dann wundert man sich, warum die IAA so oft in Frankfurt stattgefunden hat. Eigentlich scheint München der geborene Platz zu sein. Aber ich freue mich auf jeden Fall, dass ich heute hier mit dabei sein kann. Denn es ist wirklich eine Erstausgabe, die erste Ausgabe der Messe nach ihrem Umzug von Frankfurt nach München. Aber es ist nicht nur der Ort neu, sondern auch das Konzept. Die Messe heißt jetzt „IAA Mobility“. Ich finde es wirklich spannend und halte es auch für den richtigen Zeitpunkt, Mobilität vernetzt zu denken. Sie wollen die Mobilität der Zukunft umfassend präsentieren. Deshalb sind hier nicht nur viele Digitalunternehmen vertreten, sondern auch Fahrradhersteller nehmen jetzt, wie schon gesagt, einen großen Bereich auf der IAA ein. Ich freue mich, nachher einige davon zu besuchen. Wir erleben im Moment auch wegen der Pandemie einen regelrechten Fahrradboom. Gerade auch das Elektrofahrrad wird etwa für Berufspendler immer attraktiver.

Es geht uns ja alle an, wie wir uns in Zukunft fortbewegen. Deshalb finde ich es auch wichtig, dass sich die IAA öffnet und die Diskussion nicht nur mit dem Fachpublikum pflegt, sondern gleichsam in die Stadt hineingeht und damit auch viel mehr Menschen die Möglichkeit gibt, teilzuhaben. Dass sich die Messe nicht nur auf dem Messegelände präsentiert, sondern dass die Innenstadt aufgesucht wird, dass der Marienplatz jetzt sozusagen das Zentrum des Gesprächs mit Bürgerinnen und Bürgern ist, ist eine faszinierende Idee. Ich hoffe, dass alle zu Wort kommen und man auch aufeinander hört.

Wir können froh sein, dass nach anderthalb Jahren Pandemie eine solche Begegnung jetzt möglich ist. Die vielen langen Monate der Pandemie waren und sind für uns alle immer noch schwer. Das Virus hat Menschenleben gefordert. Es fordert immer noch Verzicht, Geduld und Einsatz. Die Wirtschaft ist wirklich durch eine harte Zeit gegangen. Deshalb will ich an dieser Stelle sagen: Die deutsche Automobilindustrie hat wirklich viel geleistet, um Infektionen zu verhindern. Sie haben in Ihren Betrieben Hygienekonzepte umgesetzt. Sie haben Arbeit im Homeoffice ermöglicht. Ihre Betriebsärzte testen und impfen. Das sind entscheidende Beiträge, um durch diese Pandemie hindurchzukommen. Dafür ein ganz herzliches Dankeschön.

Wir sind auf einem guten Weg. Etwa 65 Prozent der Bevölkerung sind zumindest einmal geimpft. Wir brauchen noch ein paar Prozent mehr. Über 60 Prozent sind jetzt vollständig geimpft. Bund, Länder und Kommunen werden auch noch einmal gemeinsam werben und auf die Menschen zugehen. Natürlich hat die Impfquote Auswirkungen auf die Frage, wie wir wieder zu mehr Normalität kommen können. Gerade heute wird im Deutschen Bundestag das Infektionsschutzgesetz noch einmal geändert. Wir brauchen nicht mehr nur auf die Fallzahlen zu schauen, sondern wir sehen uns an, wie wir eine Überlastung unseres Gesundheitssystems verhindern. Wir alle müssen in diesem Herbst zwar noch achtsam sein ‑ ich kann noch keine vollständige Entwarnung geben, auch wenn ich es gern täte ‑, aber wir können schon wieder viel mehr möglich machen. Diese IAA ist ein Hoffnungssignal.

Wir sind bis jetzt, glaube ich, ganz gut durch die Pandemie gekommen, was sowohl Gesundheitsfragen als auch Wirtschaftsfragen anbelangt. Wir wollen da anknüpfen und der Wirtschaft auch eine Aufholjagd und wieder Wachstum gönnen. Das ist ja im Automobilbereich auch zu sehen, auch wenn im Augenblick einige Lieferengpässe Schatten werfen.

Meine Damen und Herren, auch wenn die IAA 2021 Mobilität umfassend versteht und präsentiert, steht das Auto natürlich weiter im Mittelpunkt. Wir werden hier viele Weltpremieren und auch Autos der Zukunft sehen. Ich freue mich, dass der Trend zur Elektromobilität jetzt unübersehbar ist. Im Bereich der E-Autos war das Bild der deutschen Automobilindustrie vor einigen Jahren doch eher von Zurückhaltung geprägt. Noch vor vier Jahren haben die deutschen Hersteller auf der IAA fast nur elektrische Konzeptfahrzeuge präsentieren können. Vor zwei Jahren habe ich dann bei meinem Rundgang einzelne Weltpremieren für E-Autos gesehen. Nun haben alle Hersteller auch alltagstaugliche Elektrofahrzeuge in ihrem Programm. Das kann man auf der Messe sehen, aber eben auch auf den Straßen.

In den ersten sieben Monaten dieses Jahres wurden knapp 370.000 Elektro-Pkw und Plug-in-Hybride zugelassen. Das ist mehr als das Sechsfache des Jahres 2019, als wir das letzte Mal auf der IAA zusammenkamen. Wir haben uns im Jahr 2009 das Ziel gegeben, dass wir bis Ende 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf den Straßen haben wollen. Das haben wir Mitte 2021 erreicht. Ich finde, bei einer Prognose von vor mehr als zehn Jahren kann doch fast von einer termingerechten Zielerreichung gesprochen werden. Man kann auch sagen, dass die finanzielle Förderung, die wir seitens des Bundes für E-Autos geleistet haben, und die finanzielle Förderung durch die Hersteller ‑ das ist ja eine gemeinsame Aktion gewesen ‑ doch wirklich einen Beitrag dazu geleistet haben. Bis zu einem Viertel des Preises wird dem Kunden heute erstattet; das können bis zu 9.000 Euro sein.

Liebe Hildegard Müller, Sie haben bzw. du hast Recht: Um die E-Mobilität weiter zu stärken, brauchen wir auch eine ausreichende Ladeinfrastruktur. Darauf weist die Präsidentin des VDA immer wieder hin. Ich sage: Hier müssen wir alle gemeinsam noch besser werden. Vor allem gilt das auch europaweit. Die Deutschen sind nicht nur in Deutschland mobil ‑ dort müssen sie die Sicherheit haben, dass sie laden können ‑, aber sie wollen halt auch über die Grenzen fahren. Wir haben im Klimaschutzprogramm 2030 das Ziel von mindestens einer Million öffentlicher Ladepunkte ausgegeben.

Ich sehe den Aufbau der Ladeinfrastruktur insbesondere als eine Aufgabe der Wirtschaft an, die natürlich eines Tages auch Geld mit dem Tanken verdienen will. Ich habe heute den Verkehrsminister gefragt, ob der Staat eigentlich früher auch die Tankstellen für die Benzinautos gebaut hat. Das wurde verneint. Aber die Bundesregierung fördert nun den Aufbau der Ladeinfrastruktur mit. Wir befinden uns in einer Transformation, die es so noch nicht gegeben hat. Bis zu sieben Milliarden Euro wird der Bund bis 2025 für genau diesen Zweck bereitstellen. Davon sind 800 Millionen Euro für die private Ladeinfrastruktur vorgesehen. Das ist deshalb so wichtig, weil 85 Prozent der Ladevorgänge zu Hause stattfinden. Die Förderung von mehr als 730.000 privaten Ladepunkten ist bereits zugesagt. Aufgabe des Staates ist es aber vor allem, den Rahmen zu schaffen. Hierbei geht es unter anderem um den diskriminierungsfreien Zugang der Kunden zu allen Ladesäulen, um unkompliziertes Bezahlen und natürlich auch um stabile Stromnetze.

Eben haben wir von Hildegard Müller etwas über die Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität gehört. Es ist deutlich geworden, dass das ein übergreifendes Thema dieser Messe ist. Ich freue mich über dieses Commitment, diese Verpflichtung, die eine gemeinsame ist. Denn der Verkehrssektor kann, aber er muss auch sehr viel zum Weg zur Klimaneutralität beitragen. Wir können vieles davon hier in München sehen.

150 Milliarden Euro an Investitionen bis 2025 in E-Mobilität, Digitalisierung und neue Antriebe ‑ das bedeutet riesige Anstrengungen der deutschen Automobilindustrie. Das zeigt aber auch, dass die Autoindustrie nicht per se Teil des Klimaproblems ist, sondern eben vor allen Dingen auch ein zentraler Teil seiner Lösung, eben der Chancen, die wir wahrnehmen.

Dabei sind mir zwei Dinge besonders wichtig.

Das eine ist Technologieoffenheit. Wir dürfen uns nicht voreilig und einseitig auf nur bestimmte Technologien festlegen. Wir sollten das Potenzial aller vielversprechender Innovationen ausschöpfen. Dabei wird Elektromobilität ein stützender Pfeiler klimaneutraler Mobilität sein. Aber auch andere Optionen ‑ Wasserstoff, synthetische Kraftstoffe ‑ könnten das Klima entlasten. Das gilt vor allen Dingen im Schwerlastverkehr, in der Luftfahrt und im Schiffsverkehr.

Der zweite Punkt, der mir am Herzen liegt, sind die Arbeitsplätze bzw. ist die Sicherheit der Arbeitsplätze. Ebenso wenig wie CO2 an der Landesgrenze Halt macht, lassen sich Arbeitsplätze im Inland halten, wenn die Rahmenbedingungen nicht stimmen. Das wird auch eine Diskussion auf der europäischen Ebene sein. Es ist für unsere Zukunft ganz entscheidend, dass wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft erhalten. Wir wollen eben kein Carbon Leakage. Deutschland soll ein attraktiver und starker Automobilstandort bleiben. Deshalb setzen wir uns für ein gemeinsames Vorgehen in der EU ein. Der europäische Emissionshandel könnte ein guter Anfang sein. Es wird aber noch sehr, sehr harter Diskussionen bedürfen, denn es gibt viele Mitgliedstaaten, die nicht so dafür sind. In Deutschland haben wir im Bereich der Mobilität die CO2-Bepreisung ja schon eingeführt.

Wir müssen natürlich auch im Blick haben, dass der Strukturwandel vor allen Dingen auch von den Zulieferern getragen wird, die zum Teil durch eine sehr harte Zeit gehen. Deshalb ist es wichtig gewesen, dass wir als Bundesregierung mit dem „Zukunftsfonds Automobilindustrie“ kleine und mittelständische Betriebe beim Übergang zu klimafreundlicher Mobilität unterstützen. Die Ausgestaltung dieses Fonds, der eine Milliarde Euro umfasst, haben wir gerade im August auf dem Autogipfel beschlossen. Ich möchte mich bei den Unternehmen bedanken, aber auch bei den Gewerkschaften ‑ insbesondere der IG Metall ‑, die diese Transformation immer auch aus der Perspektive der Beschäftigten mitdenken.

Die Mobilität der Zukunft wird dank alternativer Antriebe und dank der Digitalisierung umweltfreundlicher und sicherer sein als heute. Ebenso rasant wie die Elektromobilität entwickelt sich das autonome Fahren. Deutschland will auch hier Vorreiter sein. Mit dem Gesetz zum autonomen Fahren, das wir im Juli verabschiedet haben, haben wir die Voraussetzungen für den Einsatz fahrerloser Kraftfahrzeuge im Regelbetrieb geschaffen. Deutschland ist damit das erste Land der Welt, in dem autonomes Fahren der Stufe 4 im öffentlichen Straßenverkehr ermöglicht wird. Das heißt, wir holen das fahrerlose Auto als Erste auf unsere Straßen und in unseren Alltag.

Für die Menschen wird es natürlich auch in Zukunft darauf ankommen, dass sie schnell und bequem von A nach B kommen. Individuelle Mobilität gehört zumindest im ländlichen Raum mit Sicherheit weiter zu den bevorzugten Arten der Fortbewegung. Die deutsche Autoindustrie hat sich auf den Weg gemacht, individuelle Mobilität sauberer und sicherer zu machen. Wir als Bundesregierung möchten Sie auf diesem Weg weiter unterstützen. Hierzu haben wir uns erst kürzlich, am 18. August, während der Konzertierten Aktion Mobilität ‑ ich bedanke mich hier auch für die Zusammenarbeit ‑ sehr intensiv ausgetauscht. Es waren wichtige Akteure dabei und die Gespräche waren sehr konstruktiv.

Ich freue mich sehr, dass auch die IAA Mobility viel Wert auf offene Diskussionen legt. Denn sowohl die Transformation zu einer klimaneutralen Gesellschaft als auch der Einsatz neuer Technologien auf den Straßen gelingen nur mit breiter Akzeptanz. Diese Messe zeigt, wie eng Klimafreundlichkeit und Innovationskraft zusammengehören. Wenn ich mich hier umsehe, bin ich fest davon überzeugt, dass die Transformation zu Klimaneutralität für unser Land und für unsere Automobilindustrie ein Erfolg wird.

Ich wünsche allen Ausstellern und Besuchern erfolgreiche und spannende Messetage und erkläre jetzt die Internationale Automobil-Ausstellung 2021 für eröffnet.