Übereinkunft mit dem Iran

IAEA erreicht mit Iran Übereinkunft bei Überwachungstechnik

Im Streit um das iranische Atomprogramm hat die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) mit dem Iran eine Übereinkunft zur IAEA-Überwachungstechnik in den iranischen Nuklearanlagen erreicht. "Die IAEA-Inspekteure dürfen eingreifen, um die Geräte zu warten und die Festplatten auszutauschen", erklärte die UN-Organisation am Sonntag gemeinsam mit dem Iran in Wien. Die beiden Seiten vereinbarten demnach die Art und Weise sowie den Zeitplan der Wartung.

Die Speichermedien mit Kamera-Aufzeichnungen sollen versiegelt und weiterhin im Iran aufbewahrt werden, hieß es in der Erklärung. Die IAEA hat seit Februar keinen Zugang mehr zu Echtzeit-Kamerabildern aus einigen iranischen Nuklearanlagen. Die Organisation war besorgt, dass Daten verloren gehen könnten, wenn die Aufzeichnungskapazität der Geräte vor Ort erschöpft ist.

IAEA-Chef Rafael Grossi war am Sonntag zu Gesprächen nach Teheran gereist, um mit dem Chef der iranischen Atomenergieorganisation, Mohammad Eslami, Lösungen im Streit um die Überwachung des iranischen Atomprogramms auszuhandeln. Er werde "in naher Zukunft zu Konsultationen auf hoher Ebene" nach Teheran zurückkehren, hieß es in der Erklärung.

Die IAEA hatte vergangene Woche Teheran in einem Bericht mangelnde Kooperation bei der Kontrolle seines Atomprogramms vorgeworfen. Der Iran hatte im Februar den Zugang zu einigen seiner Nuklearanlagen für IAEA-Inspektoren eingeschränkt. Danach hatten die Organisation und die iranische Regierung einen Kompromiss ausgehandelt, um wenigstens ein gewisses Maß an Kontrolle zu gewährleisten.

Dieser Kompromiss lief jedoch im Juni aus, nachdem die Verhandlungen über einen Neustart des internationalen Atomabkommens von 2015 zum Stillstand gekommen waren. Die neue Vereinbarung soll sicherstellen, dass den Verhandlungen nicht völlig die Grundlage entzogen wird.

Das internationale Atomabkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. Unter anderem verpflichtete sich das Land, seine Kapazitäten für die Uran-Anreicherung einzuschränken und regelmäßige Inspektionen seiner Nuklearanlagen zuzulassen. Im Gegenzug wurden internationale Sanktionen gegen das Land aufgehoben.

2018 stiegen die USA unter Präsident Donald Trump allerdings einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten erneut Sanktionen. Danach zog sich Teheran ebenfalls schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Die im April gestarteten Verhandlungen über einen Neustart des Nuklearabkommens waren nach der Wahl des Hardliners Raisi zum iranischen Präsidenten zum Stillstand gekommen.

fml/ju