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100 Millionen Euro für Afghanistan

Deutschland sagt bei UN-Geberkonferenz 100 Millionen Euro für Afghanistan zu

Deutschland hat bei einer Unterstützer-Konferenz für Afghanistan 100 Millionen Euro Hilfe zugesagt. Es gehe zunächst um humanitäre Hilfe für das Krisenland und die Region, sagte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Montag bei der UN-Geberkonferenz in Genf. Zuvor hatte der Minister bereits angekündigt, dass jegliche Unterstützung für das Land nicht über "reine Nothilfe" für die Bevölkerung hinaus gehen werde.

Maas stellte zudem die Zusage "weiterer 500 Millionen Euro" in Aussicht. Die Mittel sollen "vor allen Dingen über die Organisationen der Vereinten Nationen (...) zu den Menschen in Afghanistan gebracht werden", sagte der Minister vor der Geberkonferenz der ARD. Er sei optimistisch, dass dies auch unter den nun in Afghanistan herrschenden Taliban möglich sei, auch wenn dafür "technische Gespräche" mit diesen nötig seien.

UN-Generalsekretär António Guterres hatte die Sitzung in Genf angesichts einer drohenden "humanitären Katastrophe" in Afghanistan einberufen. Nach Angaben der Vereinten Nationen wird ohne humanitäre Hilfe im kommenden Jahr die Hälfte der Kinder unter fünf Jahren in dem Land an Hunger leiden. Den unmittelbaren Hilfsbedarf bezifferte Guterres auf rund 600 Millionen Dollar. Fast ein Drittel dieses Bedarfs ist durch die Machtübernahme der Taliban entstanden.

Afghanistan ist seit Jahren auf internationale Hilfen angewiesen. Bereits Ende vergangenen Jahres hatten die  Vereinten Nationen zu Hilfe im Umfang von 1,3 Milliarden Dollar aufgerufen, der entsprechende Topf ist aber nach wie vor stark unterfinanziert.

"Jenseits der humanitären Hilfe werden wir unsere künftige Haltung gegenüber einer Regierung der Taliban nicht von deren Worten, sondern vielmehr von deren Taten abhängig machen", sagte Maas bei der Konferenz in Genf. Konkret müssten die neuen Machthaber Menschen mit Schutzstatus in Deutschland ausreisen lassen, "grundlegende Menschenrechte" achten und sie dürften internationalen Terroristen keinen Unterschlupf gewähren.

Bislang seien die Taliban davon aber noch weit entfernt: "Die Bildung einer Übergangsregierung unter Ausschluss anderer Gruppen letzte Woche war hier nicht das richtige Signal für internationale Zusammenarbeit", sagte Maas. In dem von den Islamisten vorgestellten Kabinett finden sich ausschließlich Männer mit langjähriger Zugehörigkeit zu der Miliz.

pe/jes