Kyi muss vor Gericht

Suu Kyi muss sich in Myanmar auch wegen Korruption vor Gericht verantworten

Die entmachtete De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi muss sich in Myanmar nun auch wegen Korruption vor Gericht verantworten. Der Prozessauftakt gegen die 76-Jährige sei bereits für den 1. Oktober in der Hauptstadt Naypyadaw angesetzt worden, sagte ihr Anwalt Khin Maung Zaw am Freitag. Suu Kyi müsse sich insgesamt vier Korruptionsvorwürfen stellen. Jeder einzelne könne zu einer jeweils bis zu 15-jährigen Haftstrafe führen.

Das Militär hatte Anfang Februar die Macht in Myanmar an sich gerissen, Suu Kyi steht seitdem unter Hausarrest und wurde mit einer Reihe von strafrechtlichen Anschuldigungen überzogen. Seit Mitte Juni steht sie wegen der Aufforderung zum Aufruhr sowie wegen Verstoßes gegen Corona-Auflagen und des Imports von Funkgeräten ohne Genehmigung vor Gericht.

Aus gesundheitlichen Gründen hatte die Friedensnobelpreisträgerin in dieser Woche nicht an der Wiederaufnahme des bereits laufenden Prozesses teilgenommen. Nach Angaben ihrer Anwälte war ihr im Auto schlecht geworden. Das Verfahren war zuvor wegen steigender Corona-Zahlen in Myanmar für zwei Monate unterbrochen worden. Suu Kyi und ihre Mitarbeiter wurden vollständig gegen das Coronavirus geimpft, wie ihre Anwältin mitteilte.

Der nun angesetzte neue Prozess wegen Korruption sei Teil eines Plans der Junta, Suu Kyi "von der Bildfläche verschwinden zu lassen", sagte Manny Maung von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Die Verschleppung der Verfahren, während sie an einem unbekannten Ort festgesetzt sei, schade vor allem auch ihrer Partei und verwehre ihren Anhängern einen klaren Bezugspunkt. Journalisten waren bislang von allen Gerichtsterminen ausgeschlossen gewesen.

Suu Kyis Partei hatte bei den Wahlen 2020 einen klaren Sieg eingefahren. Das Militär begründete seine Machtübernahme im Februar dieses Jahres mit angeblichem Wahlbetrug. Die Junta sieht sich seit dem Putsch massiven Protesten gegenüber. Beim Vorgehen der Armee gegen Oppositionelle wurden nach Angaben von Beobachtern mehr als tausend Menschen getötet.