Münster - (SMS) - Der städtische Jahresabschluss für das Corona-Jahr 2020 weist ein Defizit von 9,6 Millionen Euro aus. Damit schließt das Haushaltsjahr 2020 besser ab als es die Planwerte vorsahen. Allerdings weist Stadtkämmerin Christine Zeller auf einen besonderen Umstand hin: "Eigentlich läge unser Defizit bei 24,3 Millionen Euro. Durch die Bilanzierungshilfe des Landes konnte das Defizit um 14,7 Millionen Euro verringert werden."
Die Bilanzierungshilfe hatte das Land Nordrhein-Westfalen im vergangen Jahr unter dem Eindruck der Corona-Pandemie gesetzlich geregelt. Danach dürfen geringere Erträge oder höhere Aufwendungen im städtischen Haushalt, die unmittelbar im Zusammenhang mit der Pandemie stehen, in der Bilanz geltend gemacht werden. Ab dem Jahr 2025 wird die Summe der coronabedingten Einzel-Beträge allerdings über 50 Jahre linear abgeschrieben. So fällt das Defizit jetzt zwar geringer aus als ursprünglich geplant. "Dies stellt jedoch aufgrund der späteren Abschreibung nur eine kurzfristige Entlastung dar," erläutert die Stadtkämmerin.
Besonders bemerkbar machte sich die Corona-Krise auf der Ertragsseite beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer. Der Haushaltsansatz von 182 Millionen Euro wurde mit 167,8 Millionen Euro um 14,2 Millionen Euro unterschritten. Auch auf der Ausgabenseite gab es zum Teil größere Veränderungen, die sich auf die Corona-Pandemie zurückführen lassen wie zum Beispiel höhere Sachaufwendungen für Schutz- und Hygienemaßnahmen. Während die Ausgaben für Personal in etwa in Höhe des Planwertes abschlossen, blieben die Transferaufwendungen dahinter zurück. Unterschreitungen gab es hier beispielsweise im Bereich der Grundsicherung nach dem Sozialgesetzbuch II (14,8 Millionen Euro) und im Bereich Kinder-/Jugendhilfe (7,2 Millionen Euro).
Der Blick auf die städtische Bilanz zum 31.12.2020 zeigt laut Stadtkämmerin Zeller noch ein insgesamt ausgewogenes Bild. Dies gilt insbesondere vor dem Hintergrund, dass die langfristigen Verbindlichkeiten reduziert wurden. Aber sie betont auch: "Die Stadt muss allerdings in den nächsten Jahren sehr genau darauf achten, dass sich kein Trend hin zu einem dauerhaften Defizit im Jahresabschluss ausbildet." Während die Bilanzsumme wie auch in den vergangenen Jahren weiter zunahm und nun bei über 3,8 Milliarden Euro liegt, hat sich das städtische Eigenkapital um 14,8 Millionen Euro verringert.
Jahresabschluss und Bilanz werden dem Rat der Stadt am 29. September zur Kenntnis gegeben und an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung überwiesen.
Foto: Stadtkämmerin Christine Zeller