Merz rechnet ab

Friedrich Merz rechnet nach verlorener Wahl mit der eigenen Partei ab.

Der CDU-Politiker Friedrich Merz rechnet nach der Niederlage bei der Bundestagswahl mit seiner Partei ab. "Die Union hat das thematische Arbeiten verlernt", auch sei die CDU "denkfaul geworden", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Freitag. Die frühere Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer verwies im MDR für die CDU auf die Option, jetzt "Haltung zu zeigen, und eine gute Opposition zu machen".

Merz kritisierte, die CDU habe in den langen Jahren der Regierungsverantwortung viel an Profil und Inhalt aufgegeben und sich stattdessen auf den Apparat der Regierung gestützt. Er selbst habe sich "zweimal als Parteivorsitzender beworben, um die Partei inhaltlich-strategisch wieder stärker auszurichten", sei aber gescheitert. Eine neue Bewerbung schloss er aus: "Mein Bedarf an streitigen Abstimmungen gegen das Establishment ist gedeckt", sagte er den Funke-Zeitungen.

Mit Blick auf den Wahlkampf der CDU kritisierte Merz, es hätten, "die Überschriften, die Themen und die Medienstrategie" gefehlt. Zudem habe es mit CDU-Chef Armin Laschet "einen Kandidaten mit sehr niedrigen Zustimmungswerten in der Bevölkerung" gegeben. "Da wäre ein Wahlsieg schon ein kleines Wunder gewesen." Dennoch stellte sich Merz vorerst weiter hinter Laschet. Er schränkte allerdings ein, dies gelte nur so lange, wie dieser "eine Chance hat, seine Aufgabe auch zu erfüllen".

Der Vorsitzende der sächsischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Carsten Körber, machte Laschet direkt für die Wahlniederlage der Union verantwortlich. "Laschet lag wie Blei auf dem Wahlkampf", sagte er dem Deutschlandfunk. Jetzt solle die Union das Ergebnis "mit Demut" anerkennen. In der CDU werde es nun allerdings auch um eine grundlegende personelle Neuaufstellung gehen müssen.

"Ich habe das Gefühl, dass wir in einer sehr, sehr schweren Situation sind", sagte Kramp-Karrenbauer. Sie warnte ihre Partei davor, sich zu sehr auf eine mögliche Regierungsbeteiligung zu fokussieren. "Demokratie sieht immer beides vor: Regierung und Opposition", hob sie hervor. Über die Frage Regierung und Opposition müssten Inhalte entscheiden "und nicht die Frage, wer gerne was werden möchte".

Laschet bemüht sich derzeit um ein Jamaika-Bündnis mit Grünen und FDP, wodurch er trotz seiner Wahlniederlage doch noch Bundeskanzler werden könnte. Parallel verhandelt allerdings SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz, dessen Partei bei der Bundestagswahl stärkste Kraft geworden war, ebenfalls mit Grünen und FDP über die Bildung einer Ampel-Koalition. Diese Variante wird aktuellen Umfragen zufolge von einer deutlichen Mehrheit der Bevölkerung befürwortet.

bk/cha