Meuthen verzichtet auf Kandidatur

AfD-Chef Meuthen verzichtet nach sechseinhalb Jahren auf eine erneute Kandidatur.

Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen tritt nicht erneut als Parteivorsitzender an. Er werde auf dem Parteitag im Dezember in Wiesbaden nicht für eine weitere Amtszeit kandidieren, teilte Meuthen in einem am Montag bekannt gewordenen Rundbrief an die AfD-Mitglieder mit. Der 60-Jährige hatte das Amt im Juli 2015 übernommen, zunächst als Ko-Vorsitzender an der Seite von Frauke Petry. Seit Ende 2019 bildete er mit Tino Chrupalla die AfD-Doppelspitze.

Konkrete Gründe für seinen Schritt nannte Meuthen in dem Schreiben an die Mitglieder nicht. "Ich werde selbstverständlich meine politische Arbeit fortsetzen", schrieb der Europaabgeordnete in dem AFP vorliegenden Rundbrief. Er sprach von einer "unglaublich fordernden, von manchen Härten und Enttäuschungen" geprägten Zeit an der Parteispitze.

Meuthen vertritt den als gemäßigter geltenden wirtschaftsliberalen Flügel der Partei. In der AfD verlagert sich das Machtgefüge seit längerem in Richtung der radikalen Kräfte um den Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke. Auch im Bundesvorstand konnte sich Meuthen zuletzt nicht mehr durchsetzen.

"Mir ist bewusst, dass sehr viele Mitglieder eine andere Entscheidung meinerseits erhofft hatten", schrieb Meuthen. Die Entscheidung sei ihm "alles andere als leicht gefallen". Mit Blick auf die im Dezember anstehende Neuwahl des Bundesvorstands mahnte er die Parteitagsdelegierten, sie sollten "eine besonnene Wahl treffen und vernünftige Vorstandsmitglieder wählen". Der neue Vorstand müsse die AfD "als entschiedene Rechtsstaatspartei" voranbringen.

Die AfD hatte bei der Bundestagswahl 10,3 Prozent der Stimmen erzielt. Bei der Wahl vor vier Jahren hatte sie mit 12,6 Prozent ein deutlich besseres Ergebnis erreicht. Als Spitzenkandidaten waren Ko-Parteichef Chrupalla und Fraktionschefin Alice Weidel angetreten, die beide als Widersacher Meuthens gelten. Ein von Meuthen unterstütztes gemäßigteres Spitzenduo war bei einer Mitgliederbefragung chancenlos geblieben.

Im Wahlkampf gab es bis auf eine Abschlussveranstaltung mit größerer Besetzung keinen gemeinsamen Auftritt der Spitzenkandidaten mit Meuthen. Auch in der Analyse am Tag nach der Wahl traten die Konflikte in der AfD-Spitze offen zutage. Während sich Weidel und Chrupalla mit dem Ergebnis insgesamt zufrieden zeigte, übte Meuthen scharfe Kritik am Auftritt seiner Partei. Es sei nicht gelungen, neue Wählerschichten zu erreichen.

Der nordrhein-westfälische AfD-Landesvorsitzende Rüdiger Lucassen rechnet damit, dass Weidel neben dem Fraktions- auch den Parteivorsitz anstrebt. Er denke, dass Weidel und Chrupalla "nun in die Richtung der Partei-Doppelspitze gehen werden", sagte er am Montag der Zeitung "Welt". Parteichef Chrupalla hatte Ende September die Nachfolge von Alexander Gauland als Ko-Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion angetreten; Weidel wurde als Fraktionschefin bestätigt.

Lucassen hatte im September gesagt, er könne sich eine eigene Kandidatur für den AfD-Bundesvorsitz vorstellen, sofern Meuthen für das Amt nicht mehr zur Verfügung stehe. Nach dem Verzicht Meuthens wollte Lucassen laut "Welt" aber noch nicht festlegen.

cha/pw