Tagung zu Laschet-Nachfolge geplant

CDU-Kreisvorsitzende tagen zu einer möglichen Mitliederbefragung für die Laschet-Nachfolge.

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl haben am Samstag die Kreisvorsitzenden der CDU über das weitere Vorgehen bei der Suche nach einem Nachfolger für Parteichef Armin Laschet beraten. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak sagte zum Auftakt in Berlin, es gehe "um viel". Es gehe "um die Zukunft der Union und wie wir uns aufstellen". Er erwarte "eine sehr intensive Debatte".

Mehrere der insgesamt 326 Kreisvorsitzenden forderten vor dem Start der Konferenz eine Mitgliederbefragung. Eine Gruppe ostdeutscher Parteimitglieder entrollte vor dem Tagungshotel ein Transparent mit der Aufschrift "CDU Mitgliederentscheidung jetzt!"

Der Berliner CDU-Chef Kai Wegner forderte, die Mitglieder stärker einzubeziehen. Die Partei müsse die Stimmung an der Basis nach dem Wahldebakel nun "wirklich in Entscheidungsprozessen aufnehmen". Es gebe offenbar große Zustimmung zu Mitgliederbefragungen. Er erwarte, dass die CDU-Führung das Stimmungsbild von der Kreisvorsitzendenkonferenz "auch umsetzt".

Zu der Konferenz waren auch die 27 Bezirksvorsitzenden eingeladen. Nach Parteiangaben gab es insgesamt 325 Teilnehmer. Bei dem Treffen geht es auch um die inhaltliche Neuaufstellung der Partei. Laschet wollte sich vor Journalisten zum Auftakt der mehrstündigen Veranstaltung nicht äußern.

Die Union hatte bei der Bundestagswahl ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren. Ihr gescheiterter Kanzlerkandidat Laschet hatte daraufhin Anfang Oktober angekündigt, den CDU-Parteivorsitz abzugeben. Ein Sonderparteitag soll bis spätestens Anfang 2022 zudem die komplette Führungsriege aus Präsidium und Bundesvorstand neu wählen. Nach der Kreisvorsitzendenkonferenz sollen am Dienstag die CDU-Gremien eine Entscheidung über das genaue Vorgehen treffen.

Der aus dem schleswig-holsteinischen Steinburg kommende Kreisvorsitzende Heiner Rickers forderte, ein von ihm unterstütztes Votum der Mitglieder müsse dann auch "verbindlich für die Delegierten" auf dem Parteitag sein. Mit Blick auf mögliche Kandidaten für Laschets Nachfolge wollte er sich nicht festlegen. "Die CDU soll moderner werden und trotzdem traditionelle Werte bewahren. Das ist gar nicht so einfach."

In der Partei wird eine Reihe von möglichen Bewerbern für Laschets Nachfolge genannt. Zu ihnen gehören Ex-Fraktionschef Friedrich Merz, der Außenpolitiker Norbert Röttgen, Gesundheitsminister Jens Spahn, Fraktionschef Ralph Brinkhaus und der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsunion, Carsten Linnemann. Keiner von ihnen hat aber bisher offiziell eine Kandidatur erklärt.

mt/hcy