Mitgliederbefragung zu Laschet-Nachfolge

Die CDU-Kreisvorsitzenden sind für eine Mitgliederbefragung zu Laschet-Nachfolge.

Nach der verlorenen Bundestagswahl haben sich die Kreisvorsitzenden der CDU klar für eine Mitgliederbefragung zur Nachfolge von Parteichef Armin Laschet ausgesprochen. Die Stimmung bei einem Treffen in Berlin sei "überwältigend" für ein solches Vorgehen gewesen, sagte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstag. "Der nächste Vorsitzende oder die nächste Vorsitzende der CDU Deutschlands soll ermittelt werden unter Durchführung einer Mitgliederbefragung."

"Heute ist der erste Tag der Erneuerung der CDU", sagte Ziemiak. Über die Mitgliederbeteiligung schlage die Partei ein "neues Kapitel" auf. Er werde nun dem Präsidium und dem Bundesvorstand, die am Dienstag tagen, Vorschläge für die Abhaltung der Mitgliederbefragung machen. Es werde eine Phase für die Erklärung der Kandidatur geben, dann eine Vorstellungsphase und dann die Abstimmung.

Die Union hatte bei der Bundestagswahl ihr bisher schlechtestes Ergebnis eingefahren. Ihr gescheiterter Kanzlerkandidat Laschet hatte daraufhin Anfang Oktober angekündigt, den CDU-Parteivorsitz abzugeben. Ein Sonderparteitag soll bis spätestens Anfang 2022 zudem die komplette Führungsriege aus Präsidium und Bundesvorstand neu wählen.

Ziemiak zeigte sich überzeugt, dass der Zeitplan für den Sonderparteitag trotz der Mitgliederbefragung einzuhalten ist. Es sei möglich, diese in einer "angemessenen Zeit" abzuhalten. "Es war heute klar, wir wollen den Parteitag so schnell wie möglich durchführen", damit die Partei im Jahr 2022 mit mehreren Landtagswahlen "durchstarten" könne.

Die Kreisvorsitzendenkonferenz habe "sehr einmütig" klar gemacht, "dass man eine Mitgliederbefragung möchte", sagte der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban. Seine Organisation freue sich darüber und habe schon lange für die Mitgliederbefragung geworben. Teilnehmern zufolge wurde die Entscheidung bei dem Treffen mit mehr als 300 Teilnehmern per Handzeichen getroffen.

In der Partei wird eine Reihe von möglichen Bewerbern für Laschets Nachfolge genannt. Zu ihnen gehören Ex-Fraktionschef Friedrich Merz, der Außenpolitiker Norbert Röttgen, Gesundheitsminister Jens Spahn, Fraktionschef Ralph Brinkhaus und der Vorsitzende der CDU/CSU-Mittelstandsunion, Carsten Linnemann. Keiner von ihnen hat aber bisher offiziell eine Kandidatur erklärt.

Ziemiak ging von mehreren Bewerbern aus. Er sprach von einer "sehr konstruktiven aber auch sehr kritischen Debatte". Es gehe "um Personen, es geht aber vor allem auch um Inhalte und Strukturen", sagte er. Die Union und die CDU brauchten "ein klares Profil als Volkspartei, aber mit klaren Botschaften, wofür wir stehen". Ziel aller sei es, dafür zu sorgen, "dass die CDU wieder stark wird".

mt/hcy