Ramelow hatte am 1. November das Amt des Bundesratspräsidenten für ein Jahr übernommen. Er ist der erste Politiker der Linkspartei in diesem Amt.
Thüringen geht mit dem Motto "Zusammen wachsen" in die Bundesratspräsidentschaft. Ramelow sieht darin ein doppeltes Ziel. Es gehe um das Zusammenwachsen von Ost und West, aber auch um die "Fähigkeit, gemeinsam als Bundesrepublik Deutschland in all ihren Regionen und Landesteilen nachhaltig Wachstum zu gestalten".
Ramelow forderte die Bundesratsmitglieder auf, bei wichtigen Fragen Widersprüche und Gegensätze im Dialog zu lösen und Brücken zu bauen. Dabei könne durchaus auch Streit "erste und wichtige Schritte zur Kompromissbildung" bringen, sagte er. Dieser müsse aber "kulturvoll und mit Respekt vor der Meinung von anderen" und der Anerkennung von Fakten geführt werden.
mt/cha
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