IS-Sympathisant wegen Anschlagsplanung angeklagt

Die Bundesanwaltschaft klagt einen IS-Sympathisanten aus Berlin wegen Anschlagsplanung an.

Wegen der Planung eine islamistischen Anschlags hat die Bundesanwaltschaft einen bereits in anderer Sache in Haft sitzenden IS-Sympathisanten aus Berlin angeklagt. Der aus Syrien stammende Abdullah H. werde verdächtigt, in der Bundesrepublik einen Anschlag in der Größenordnung früherer Attacken der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) vorbereitet zu haben, teilte die Behörde am Dienstag in Karlsruhe mit. Demnach beschaffte sich der Beschuldigte bereits Material zum Bau von Sprengsätzen und Waffen.

H. wurde bereits vor fast genau zwei Jahren von Spezialkräften unter Terrorverdacht festgenommen und befindet sich seitdem in Haft. Er wurde in einem separaten Strafverfahren vor dem Berliner Kammergericht schon wegen der Verbreitung von Anleitungen für Anschläge sowie zum Bombenbau an Gleichgesinnte in einer Messengerchatgruppe verurteilt. Die Strafe wurde nach Angaben der Bundesanwaltschaft im März rechtskräftig. Er verbüßt sie derzeit.

Parallel dazu führte die Bundesanwaltschaft von Anfang an noch ein zweites Ermittlungsverfahren gegen den Mann wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat. Dieses wurde nun mit der Anklageerhebung abgeschlossen. Über die Zulassung der Anklage und die Prozesseröffnung entscheidet das Kammergericht in Berlin, zuständig ist der dortige sogenannte Staatsschutzsenat.

Laut Anklageschrift soll sich H. spätestens im Juni 2019 zur Planung eines Anschlags entschlossen und in der Folge mit den Vorbereitungen dazu begonnen haben. Demnach beschaffte er sich unter anderem verschiedene handelsübliche Chemikalien, aus denen sich Sprengsätze herstellen lassen. Zudem besorgte er sich Werkzeug sowie Metallteile und begann damit, eine Maschinenpistole zu bauen.

H. wurde am 19. November 2019 von Spezialeinsatzkräften der Polizei in Berlin festgenommen, auch seine Wohnung wurde damals durchsucht. Der Verdächtige war zu diesem Zeitpunkt 26 Jahre alt. Er arbeitete nach damaligen Angaben der Berliner Behörden als Reinigungskraft an einer Grundschule. Medienberichten zufolge hatte ein ausländischer Geheimdienst dem Verfassungsschutz Hinweise auf ihn gegeben. Er wurde dann über mehrere Monate von deutschen Ermittlern beobachtet.

bro/cfm