Ampel will Koalitionsvertrag vorstellen

SPD, Grüne und FDP wollen den Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Ampel-Regierung am Mittwochnachmittag um 15.00 Uhr vorstellen.

Das kündigten die drei Parteien am Morgen an. Eine Einigung auf die Regierungsvereinbarung liegt demnach offensichtlich vor.

Der Koalitionsvertrag einschließlich der geplanten Ressortverteilung müssen noch von Parteitagen von SPD und FDP sowie bei den Grünen durch eine Mitgliederbefragung gebilligt werden. Über die Inhalte der Vereinbarung sowie die vorgesehene Kabinettsliste wurde bisher weitgehendes Stillschweigen gewahrt. Gemeinsames Ziel der drei Parteien ist, in der Woche ab dem 6. Dezember Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler zu wählen und eine gemeinsame Regierung zu bilden.

bk/cha