Der Bund und die Deutsche Bahn haben am Dienstag die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV III) unterzeichnet, die den Schienenverkehr in Deutschland in den kommenden zehn Jahren massiv stärken soll. Bis 2030 soll die "Rekordsumme" von 86 Milliarden Euro in den Erhalt und die Modernisierung des bestehenden Schienennetzes fließen, wie Bahn und Verkehrsministerium mitteilten. Mit dem Geld sollen unter anderem Gleise, Stellwerke und Bahnhöfe erneuert werden.
Nach Angaben der Bahn handelt es sich bei der neuen LuFV um "das größte Modernisierungsprogramm für die Schiene, das es je in Deutschland gab". Die Vereinbarung wurde von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Bahnchef Richard Lutz sowie Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla im Beisein von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) unterzeichnet.
Von den Gesamtmitteln trägt der Bund 62 Milliarden Euro. Die Bahn steuert 24 Milliarden Euro Eigenmittel zu. Damit sollen durchschnittlich 8,6 Milliarden Euro pro Jahr für Ersatzinvestitionen und Instandhaltung zur Verfügung stehen - 54 Prozent mehr als im vergangenen Planungszeitraum. Kritiker wenden ein, dass die Mittel wegen eines jahrelangen Investitionsstaus in der Vergangenheit nicht ausreichen werden.
Die Investitionen sollen unter anderem in die Erneuerung von jährlich rund 2000 Kilometern Gleis und 2000 Weichen fließen. Insgesamt soll zudem die Erneuerung von 2000 weiteren Eisenbahnbrücken bis 2030 in Angriff genommen werden. Rund sieben Milliarden Euro sollen darüber hinaus allein in die Stellwerkstechnik gehen. Die Laufzeit der LuFV, die von fünf auf zehn Jahre erhöht wurde, schafft nach Angaben des Verkehrsministeriums und des bundeseigenen Konzerns "mehr Planungssicherheit" für die Bahn und die Wirtschaft.
Die Zahl der Zugreisenden soll sich nach dem Wunsch der Regierung auch aus Klimaschutzgründen bis 2030 verdoppeln. Von den Investitionen sollen Bahnkunden auch unmittelbar profitieren, etwa durch bessere Barrierefreiheit und zusätzlichen Wetterschutz auf Bahnsteigen. "Zudem steht mehr Geld zur Verfügung, damit Baustellen weniger Auswirkungen auf den Bahnverkehr und Kunden haben", erklärte die Bahn.
jm/ilo
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