Twitter sperrt Nutzerkonten wegen Propaganda

Der Kurzbotschaftendienst Twitter hat wegen des Vorwurfs staatsnaher Propaganda fast 3500 Nutzerkonten gesperrt.

2048 und damit deutlich mehr als die Hälfte der Konten hätten die Darstellung der Kommunistischen Partei Chinas zum Umgang mit der muslimischen Minderheit der Uiguren verbreitet, erklärte das Unternehmen am Donnerstag. 112 weitere gesperrte Konten hätten in Verbindung zu einem Unternehmen gestanden, das von der Regionalregierung der Provinz Xinjiang unterstützt wird, in der die Uiguren leben.

Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen und Forschern sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in hunderten Haftlagern eingesperrt. Sie werden dort nach Angaben der Aktivisten zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt. Die chinesische Regierung spricht von "Bildungszentren", die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.

Insgesamt ging Twitter gegen mutmaßliche Propaganda-Nutzerkonten in sechs Ländern vor. Neben China waren das Mexiko, Russland, Tansania, Uganda und Venezuela. "In den meisten Fällen wurden die Accounts wegen verschiedener Verstöße gegen die Regeln unserer Plattform gegen Manipulation und Spams abgeschaltet", erklärte Twitter. Online-Plattformen wie Twitter und Facebook haben in den vergangenen Jahren ihr Vorgehen gegen staatliche Propaganda und die Verbreitung von Falschinformationen verschärft.

fs/ju