Zum Inhalt springen
OZD.news - News und Nachrichten zum Nachschlagen

SPD-Parteitag hat begonnen

Die SPD hat am Samstag ihren Sonderparteitag begonnen.

Die Delegierten sollen über den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP für die angestrebte gemeinsame Ampel-Regierung entscheiden. Wegen der Corona-Pandemie findet die Veranstaltung weitgehend digital statt, nur ein kleiner Kreis vornehmlich von Mitgliedern der Parteiführung traf sich in der SPD-Zentrale in Berlin.

Auf dem Parteitag sollen zunächst die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sprechen. Im Anschluss ist die Hauptrede des designierten Bundeskanzlers Olaf Scholz vorgesehen. Es folgen die Aussprache und Abstimmung über den Koalitionsvertrag.

Die Ministerinnen und Minister der SPD für die Ampel-Regierung will die Parteispitze aber erst am Montag bekanntgeben. Über ihre neue Parteispitze will die SPD dann eine Woche später auf einem weiteren Parteitag entscheiden.

bk/hcy