Impfverweigerer spalten Gesellschaft

Röttgen: Impfverweigerer spalten die Gesellschaft mehr als die allgemeine Impfpflicht.

Gegner der Corona-Impfungen sind nach Ansicht des CDU-Vorsitzkandidaten Norbert Röttgen eine größere Herausforderung für den Zusammenhalt der Gesellschaft als staatliche Maßnahmen wie die Impfpflicht. "Die Spaltung dadurch, dass man es immer noch einer Minderheit überlässt, eine riesige Infektionswelle auszulösen, die die gesamte Bevölkerung trifft und einschränkt, wiegt deutlich schwerer", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Sonntagsausgaben).

Die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht bezeichnete Röttgen als rechtlich haltbar. "In der Abwägung zwischen der nicht unbeachtlichen Eingriffsschwere und Schadensabwägung für die Gesellschaft ist sie verfassungsrechtlich klar zu rechtfertigen", sagte er dem RND. "Die Nicht-Impfung hat so viel Krankheit und Tod zur Folge."

Er selber werde bei der Abstimmung im Bundestag für eine allgemeine Impfpflicht gegen Corona stimmen, sagte Röttgen. Die Impfquote sei zu niedrig und die gesellschaftliche Akzeptanz für eine Impfpflicht gestiegen. "Das hat auch bei mir zu einem Umdenken geführt." Außerdem gebe es "durch die gigantische Zahl der Impfungen weltweit ausreichend Daten, die die Sicherheit der Impfung belegen".

Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte in dieser Woche angekündigt, ein Gesetzgebungsverfahren zur allgemeinen Corona-Impfpflicht "zeitnah" auf den Weg zu bringen. Dabei solle jeder Abgeordnete "nach seinem Gewissen abstimmen" können.

gap/mkü