China sieht mit Scholz einen Neuanfang

Die Führung in Peking strebt mit der neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) ein "neues Niveau" der deutsch-chinesischen Zusammenarbeit an.

"China ist bereit, das gegenseitige politische Vertrauen zu festigen und zu vertiefen, und den Austausch und die Zusammenarbeit mit Deutschland in verschiedenen Bereichen auszubauen", sagte Präsident Xi Jinping am Mittwoch nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. Er sprach sich dafür aus, "die bilateralen Beziehungen auf eine neues Niveau zu heben".

Scholz war kurz zuvor im Bundestag zum Nachfolger von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewählt worden. Anschließend erhielt er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde.

China ist Deutschlands wichtigster Handelspanter. Differenzen gibt es aber regelmäßig in Menschenrechtsfragen. China steht international unter anderem wegen seines Vorgehens gegen die Uiguren in der Provinz Xinjiang massiv in der Kritik. Westliche Staaten und Menschenrechtsorganisationen werfen Peking eine massive Unterdrückung von Angehörigen der muslimischen Minderheit vor.

Merkel sah sich während ihrer Amtszeit dem Vorwurf ausgesetzt, aus Rücksicht auf die Handelsbeziehungen Chinas Umgang mit Menschenrechten nicht deutlich genug kritisiert zu haben. Die neue Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte einen härteren Kurs gegenüber autoritär regierten Staaten wie China und Russland angekündigt.

bfi/ju