Baerbock nach Stockholm gereist

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ist zu Gesprächen über atomare Abrüstung nach Stockholm gereist. v

"Dass Atomwaffen nie wieder eingesetzt werden dürfen, ist gemeinsame Verantwortung der ganzen internationalen Gemeinschaft", sagte Baerbock am Dienstagmorgen vor ihrem Abflug in Berlin. In Schwedens Hauptstadt findet am Nachmittag ein Ministertreffen der Stockholm-Initiative statt; für Baerbock steht außerdem ein bilaterales Gespräch mit ihrer schwedischen Kollegin Ann Linde auf dem Programm.

In der Stockholm-Initiative haben sich 16 Länder zusammengeschlossen, um die atomare Abrüstung voranzutreiben. Ziel der 2019 ins Leben gerufenen Initiative ist die Wiederbelebung der Abrüstungsdiplomatie und eine Stärkung des Atomwaffensperrvertrags. Das Ministertreffen in Stockholm findet weniger als vier Wochen vor Beginn der zehnten Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags in New York statt.

Ziel sei es, bei der Überprüfungskonferenz "konkrete Vereinbarungen" zu erreichen, "um dem Nichtverbreitungsvertrag neue Glaubwürdigkeit und damit auch praktische Geltung zu verschaffen", betonte Baerbock. "Eine weitere Überprüfungskonferenz ohne greifbare Ergebnisse können wir uns nicht leisten."

Seit Jahren habe es keine Einigung mehr auf neue atomare Abrüstungsschritte gegeben, beklagte die Außenministerin. Im Gegenteil: Mit dem 2019 ausgelaufenen INF-Vertrag und dem Open-Skies-Abkommen seien "wichtige Elemente der Rüstungskontrollarchitektur weggebrochen". Baerbock forderte "neue Impulse" für die atomare Abrüstung. Die Ampel-Koalition habe sich vorgenommen, "hier eine Führungsrolle zu übernehmen".

Der Stockholm-Initiative gehören ausschließlich Nichtatomwaffenstaaten an, darunter neben Deutschland und Schweden unter anderem Jordanien, Kanada, Japan, die Schweiz, Norwegen und Südkorea. Das Ministertreffen in Stockholm findet im hybriden Format statt. Neben Baerbock werden in der schwedischen Hauptstadt auch die norwegische Außenministerin Anniken Huitfeldt und der jordanische Außenminister Ayman Safadi erwartet.

isd/bfi