Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt

FDP-Politiker Buschmann regt einen nationalen Gedenktag für Opfer terroristischer Gewalt an.

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Einführung eines nationalen Gedenktags für die Opfer terroristischer Gewalt vorgeschlagen. "Als neue Bundesregierung werden wir nach Kräften alles dafür tun, um Opfer und Hinterbliebene von terroristischen Anschlägen bestmöglich zu unterstützen", erklärte Buschmann am Samstag in Berlin. "Wir wollen den Umgang mit ihnen würdiger und empathischer gestalten."

Als Termin für den nationalen Gedenktag nannte Buschmann den 11. März. An diesem Tag wird bereits der Europäische Gedenktag für die Opfer des Terrorismus weltweit begangen. Das Datum erinnert an die Anschläge von Madrid am 11. März 2004, bei denen fast 200 Menschen getötet wurden.

Buschmann äußerte sich aus Anlass des fünften Jahrestags des Anschlags vom Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember. "Der Anschlag auf den Breitscheidplatz hat gezeigt, dass die staatlichen Strukturen zur Gefahrenabwehr noch besser organisiert sein müssen", erklärte der Minister. "Die Erkennung, Verhinderung und Verfolgung terroristischer Taten muss weiter höchste Priorität für die Sicherheitsbehörden und die Justiz haben."

Bei dem Anschlag auf den Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 hatte der Attentäter Anis Amri elf Menschen getötet, indem er sie mit einem Lastwagen überfuhr. Amri war von den deutschen Sicherheitsbehörden als islamistischer Gefährder eingestuft worden und hatte zeitweise unter Beobachtung gestanden. Nach dem Anschlag wurde er in Italien auf der Flucht von der Polizei erschossen. Buschmann erklärte: "Der islamistische Terror ist weiterhin eine akute und ernstzunehmende Gefahr in Deutschland und Europa."

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