Ermittlungen wegen Morddrohung an Schwesig

Das Landeskriminalamt ermittelt wegen der Morddrohung gegen Ministerpräsidentin Schwesig.

Nach einem Post über Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) im Messengerdienst Telegram hat das Landeskriminalamt (LKA) Ermittlungen wegen eines "mutmaßlichen Bedrohungssachverhalts" aufgenommen. Ein LKA-Sprecher bestätigte am Dienstag, dass von der Landespolizei von Amts wegen Anzeige gegen Unbekannt erstattet worden sei. Der Text war in einer Gruppe von Kritikern der Corona-Maßnahmen veröffentlicht worden.

Darin hieß es über Schwesig, sie werde abgeholt, "entweder mit dem Streifenwagen, mit dem Krankenwagen in Jacke oder mit dem Leichenwagen". Ein Regierungssprecher sagte: "Wir nehmen diese Drohung gegen die Ministerpräsidentin sehr ernst und werden das konsequent strafrechtlich verfolgen lassen." Von mehreren regionalen Medien wurde der Text als "Todesdrohung" bezeichnet.

Landesinnenminister Christian Pegel (SPD) sprach im Norddeutschen Rundfunk von einer "Morddrohung", mit der eine rote Linie überschritten worden und die in der Chatgruppe unwidersprochen geblieben sei. Der LKA-Sprecher wollte eine Interpretation des Texts nicht vornehmen. Wenn die Ermittlungen abgeschlossen sind, würden die Ergebnisse für die weitere Bewertung an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

Bei einer nicht angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen von Landes- und Bundesregierung hatten Mitte Dezember hunderte Teilnehmer einen Weg eingeschlagen, der direkt zum Wohnhaus Schwesigs in der Schweriner Innenstadt führt. Die Polizei stoppte nach eigenen Angaben die Protestierenden, von denen viele Fackeln trugen, rund hundert Meter vor Schwesigs Wohnhaus.

ftx/cfm