Berlin - (ots) - Auf Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich der Bundestagsausschuss für Kultur und Medien zeitnah, voraussichtlich im Februar, mit dem Stand der Aufklärung von antisemitischen Vorfällen bei der Deutschen Welle befassen. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die kultur- und medienpolitische Sprecherin der Fraktion, Christiane Schenderlein:
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Aufklärungsprozess der Deutschen Welle zu den Antisemitismusvorwürfen. Die Intendanz hat reagiert und sowohl eine interne als auch externe Untersuchung eingeleitet. Wir haben die Erwartung, dass in der Sitzung des Kulturausschusses Ergebnisse vorgelegt werden, diese einen offenen Austausch ermöglichen und unsere Vertrauensbasis erneuern.
Angesichts der schwerwiegenden Vorwürfe ist eine transparente und sorgfältige Prüfung geboten. Mögliche Versäumnisse und Schwachstellen gilt es schonungslos aufzuzeigen. Erste Überlegungen des Senders, den Verhaltenskodex für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Kooperationspartner um das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels zu erweitern, scheinen erforderlich, um Prävention und Rekrutierung zu verbessern. Klar muss sein: Antisemitische Äußerungen sind eine rote Linie, deren Übertretung sanktioniert werden muss. Die Deutsche Welle ist die Stimme Deutschlands in die Welt. Gerade in Zeiten internationaler Krisen wird sie immer wichtiger für die Vermittlung von Werten und Demokratie. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dem Sender immer den Rücken gestärkt und dies mit signifikanten Mittelerhöhungen auch finanziell untermauert. Dadurch ist der Sender inzwischen mit jährlich fast 400 Millionen Euro konkurrenzfähig ausgestattet."
Hintergrund: Die CDU/CSU-Fraktion repräsentiert im Parlament die Volksparteien der Mitte und fühlt sich Freiheit, Zusammenhalt und Eigenverantwortung verpflichtet. Auf der Grundlage des christlichen Menschenbildes setzt sich die Unionsfraktion für einen starken freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat, die soziale und ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft sowie für die Einigung Europas ein. Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag ist Ralph Brinkhaus.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion