EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat beim Weltwirtschaftsforum für einen globalen Emissionshandel geworben. Ein derartiges System würde weltweit gleiche Wettbewerbsbedingungen schaffen, sagte von der Leyen am Mittwoch in Davos. Andernfalls würde die EU eine CO2-Grenzsteuer einführen müssen.
Von der Leyen hatte eine derartige Abgabe als Teil ihres "European Green Deal" vorgeschlagen. Sie würde auf Importe bestimmter Produkte aus Ländern fällig, in denen Klimaschutz nicht so groß geschrieben wird. Die offiziell CO2-Grenzausgleichssystem genannte Maßnahme soll verhindern, dass Kohlenstoffemissionen in andere Länder verlagert werden, weil dort billiger produziert werden kann als in Europa.
Die EU werde Unternehmen und Arbeitnehmer vor unlauterem Wettbewerb schützen, unterstrich von der Leyen in Davos. "Ich ziehe es jedoch vor, unsere Handelspartner zu ermutigen, mit uns zusammenzuarbeiten", fügte sie hinzu. Sie begrüßte in diesem Zusammenhang das kalifornische Emissionshandelssystem als "richtungsweisend". Auch dass China erste Schritte in diese Richtung unternehme, sei positiv zu bewerten.
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