Bis in Deutschland große Infrastuktur-Vorhaben tatsächlich umgesetzt werden, kann es viele Jahre dauern
Anlässlich der Klausurtagung der Bundesregierung zur geplanten Verkürzung von Genehmigungsverfahren hat DIHK-Präsident Peter Adrian die angestrebte Halbierung der Verfahrensdauer als wichtigen ersten Schritt bezeichnet. Das reiche aber noch nicht aus. Keine Regierung könne hier "zu ambitioniert sein".
Die Pläne der Ampel-Koalition zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren bei Infrastrukturprojekten gehen aus Sicht des Deutschen Industrie- und Handelskammertages in die richtige Richtung. "Von der Idee bis zur Umsetzung dauert es hierzulande häufig viel zu lange. Zeit, die die Unternehmen im internationalen Wettbewerb der Standorte und zum Erreichen der Klimaziele nicht haben", sagte Adrian. Daher seien die Vorhaben der Ampel-Koalition wichtig, die Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren mindestens zu halbieren. "Und es ist richtig, dafür an verschiedenen Stellschrauben zu drehen."
Viele europäische Nachbarstaaten sind nach im Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) gebündelten Erfahrungen der Wirtschaft bei Projekten schneller als Deutschland. "Die eingestürzte Morandi-Brücke im italienischen Genua ist in nicht einmal zwei Jahren wieder komplett aufgebaut worden. Dagegen soll es bei der nur halb so langen Talbrücke Rahmede der A45 im Sauerland fünf Jahre dauern", sagte der DIHK-Präsident auf Anfrage des Handelsblatts. "Für die betroffene Wirtschaft vor Ort und den Transitverkehr grenzt das an eine Katastrophe. Auch für solche existenziellen Verkehrsprojekte brauchen wir ebenfalls deutlich mehr Tempo." Zwar seien in den vergangenen beiden Jahren bereits einige Erleichterungen bei den Planungsgesetzen in Kraft getreten – auch auf Vorschläge und Hinweise der IHK-Organisation hin, erläutert der DIHK-Präsident. Trotzdem würden große Projekte immer noch in zu vielen Verfahrensstufen geplant.
DIHK
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