Der Iran soll sich entscheiden

Olaf Scholz ruft den Iran zu konstruktiven Verhandlungen über das Atomabkommen auf.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Iran vor der Fortsetzung der Gespräche über eine Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens aufgerufen, auf eine rasche Einigung hinzuarbeiten. "Jetzt ist für den Iran der Zeitpunkt, eine Entscheidung zu treffen", sagte Scholz am Montag am Rande seines Antrittsbesuchs in Washington dem US-Nachrichtensender CNN. Es gebe keine Zeit für eine Verlängerung der "Debatten" wie in der Vergangenheit.

"Es wird Kosten und Konsequenzen haben, wenn der Iran die jetzige Chance nicht nutzt", warnte Scholz. Deutschland und seine Verbündeten würden nicht zusehen, wie der Iran seine Fähigkeiten zum Bau von Atomwaffen und sein Raketenprogramm vorantreibe.

Die Atomgespräche mit dem Iran werden am Dienstag in Wien fortgesetzt. Zuletzt war von Fortschritten bei den Gesprächen zur Wiederbelebung des 2015 geschlossenen Atomabkommens die Rede, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern soll. Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte am Montag, ein Abkommen sei "in Sicht". Es sei aber Eile geboten.

Die US-Regierung hatte sich 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen zurückgezogen und ihre Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft gesetzt. Danach zog sich auch der Iran schrittweise aus den Vereinbarungen zurück.

An den Wiener Gesprächen, die im Frühjahr 2021 begonnen hatten, sind neben dem Iran die verbliebenen Unterzeichner-Staaten des Abkommens beteiligt: Deutschland, Frankreich, Großbritannien, China und Russland. Die USA nehmen nur indirekt an den Verhandlungen teil.

fs/fml