Scholz nach Brüssel

Olaf Scholz reist am Mittwoch zu dem EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist kommende Woche zum EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel. Am Mittwoch leitet er in der belgischen Hauptstadt eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin mitteilte. Als amtierender Vorsitzender der sieben einflussreichen Industrieländer (G7) werde Scholz das Wort ergreifen, hieß es.

Am kommenden Donnerstag werde Scholz dann den Ko-Vorsitz eines sogenannten Runden Tisches zu Gesundheitssystemen und Impfstoffproduktion übernehmen, teilte Hebestreit weiter mit. Zu dem sechsten Gipfel der EU und der Afrikanischen Union (AU) werden zahlreiche Staats- und Regierungschefs und andere politische Vertreter erwartet. Die EU zählt 27 Mitgliedsländer, die AU umfasst 55 Staaten.

Nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen soll bei dem Spitzentreffen ein Investitionspaket für Afrika auf den Weg gebracht werden. Zudem geht es um eine intensivere Zusammenarbeit in Migrations- wie Sicherheitsfragen.

Auch das umstrittene europäische Militärengagement im westafrikanischen Mali dürfte am Rande zur Sprache kommen. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte die Beteiligung der Bundeswehr an den Missionen der EU und der UNO zuletzt in Frage gestellt. Grund sind massive Spannungen mit den malischen Militärmachthabern.

lob/mkü