Scholz warnt Putin

Olaf Scholz warnt Putin in der Ukraine-Krise vor der Anerkennung der Separatisten-Republiken.

Im Ukraine-Konflikt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einer Anerkennung der Unabhängigkeit der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk gewarnt. In einem Telefongespräch mit Putin am Montagnachmittag habe Scholz derartige Pläne verurteilt, erklärte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Ein solcher Schritt wäre demnach "ein einseitiger Bruch" der Minsker Abkommen zur friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine.

Scholz habe Putin in dem Gespräch am Nachmittag "zur sofortigen Deeskalation und zum Rückzug" der zusammengezogenen Truppen von der Grenze zur Ukraine aufgefordert, erklärte Hebestreit weiter. Der Kanzler unterstrich demnach, "dass es nun insbesondere im Osten der Ukraine gelte, den Waffenstillstand einzuhalten und Zeichen der Entspannung zu setzen". Russland stehe hier "in einer besonderen Verantwortung".

"Zur Stunde" berate Scholz sich "mit den engsten Partnern", hieß es am frühen Abend weiter. Darunter seien Frankreichs Präsident Emmanuel Macon und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj.

Die Lage an der Grenze zur Ukraine stand auch beim EU-Außenrats am Montag in Brüssel im Mittelpunkt. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) führte auch am Rande des Treffens zahlreiche Gespräche, wie sie auf Twitter mitteilte. Unter anderem habe sie mit ihrem russischen Kollegen Sergej Lawrow telefoniert.

mt/bfi