"Eklatanter Bruch des Völkerrechts"

Scholz betitelt den russischen Angriff auf die Ukraine als einen "eklatanten Bruch des Völkerrechts".

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Angriff Russlands auf die Ukraine "auf das Schärfste" verurteilt. Er sei "ein eklatanter Bruch des Völkerrechts" und "durch nichts zu rechtfertigen ist", erklärte Scholz am Donnerstag. Der Bundeskanzler telefonierte am Morgen mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

In dem Telefonat sicherte Scholz demnach Selenskyj "die volle Solidarität Deutschlands in dieser schweren Stunde" zu, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit anschließend mitteilte.

In seiner Erklärung forderte Scholz: "Russland muss diese Militäraktion sofort einstellen." Er kündigte für Donnerstag eine enge Abstimmung innerhalb der G7, der Nato und der EU an. Der Bundeskanzler sprach von einem "rücksichtslosen Akt" von Russlands Präsident Wladimir Putin. "Dies ist ein furchtbarer Tag für die Ukraine und ein dunkler Tag für Europa", erklärte er. "Unsere Solidarität gilt der Ukraine und ihren Menschen."

Putin hatte in der Nacht zum Donnerstag erklärt, er habe die Entscheidung für eine "Militäroperation" in der Ukraine getroffen. In der ukrainischen Hauptstadt Kiew und anderen Städten waren kurz danach Explosionen zu hören gewesen. Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba erklärte, Russland habe eine "groß angelegte Invasion" der Ukraine gestartet.

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