Energielieferungen bewusst von Sanktionen ausgenommen

Scholz: Die Energielieferungen aus Russland wurde bewusst von den Sanktionen ausgenommen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Debatte über einen möglichen Importstopp für russisches Öl und Gas die derzeit noch große Bedeutung von Energielieferungen aus Russland betont. "Die Versorgung Europas mit Energie für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, die Stromversorgung und für die Industrie kann im Moment nicht anders gesichert werden", erklärte Scholz am Montag. Die Energieversorgung sei daher "von essentieller Bedeutung für die Daseinsvorsorge und das tägliche Leben unserer Bürgerinnen und Bürger".

Europa habe Energielieferungen aus Russland "bewusst" von Sanktionen ausgenommen, erklärte Scholz. "All unsere Schritte sind so gestaltet, dass sie Russland empfindlich treffen und dauerhaft durchhaltbar sind."

Zugleich hob der Bundeskanzler hervor, dass die Bundesregierung mit ihren Partnern innerhalb der Europäischen Union und darüber hinaus seit Monaten "mit Hochdruck" daran arbeite, Alternativen zur russischen Energie zu entwickeln. "Das geht aber nicht von heute auf morgen", erklärte Scholz. "Daher ist es eine bewusste Entscheidung von uns, auch weiterhin die Aktivitäten der Wirtschaftsunternehmen im Bereich der Energieversorgung mit Russland weiterzuführen."

jm/cha