Münster/Dorsten - Die Bezirksregierung Münster hat die Zentrale Unterbringungseinrichtung des Landes (ZUE) in Dorsten für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine vorbereitet. Bereits im Laufe dieser Woche können dort bis zu rund 250 Menschen vorübergehend aufgenommen werden. Mit der Herrichtung solcher „Puffer-Einrichtungen“ will das Land NRW die Kommunen unterstützen: Durch die Umnutzung der Landeseinrichtung zur ausschließlichen Erstaufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine sollen die Kommunen im Regierungsbezirk Münster mehr Zeit bekommen, um sich auf die längerfristige Aufnahme der Menschen vorzubereiten und entsprechenden Wohnraum über mehrere Monate bereitzustellen.
Dies betrifft vor allem die Kriegsflüchtlinge, die durch einen offiziellen Transport nach Nordrhein-Westfalen kommen. In diesem Zusammenhang bittet Regierungspräsidentin Dorothee Feller noch einmal darum, von privaten Transporten von Kriegsflüchtlingen Abstand zu nehmen und vor allem nicht in das Kriegsgebiet zu fahren: „Uns alle machen die schrecklichen Ereignisse fassungslos und treiben uns um. Ich bin von der großen Unterstützungsbereitschaft sehr angetan und danke für das tolle Engagement. Wichtig ist, dass wir die Unterstützung gut organisieren. Die Menschen werden noch über einen langen Zeitraum unsere Hilfe brauchen.“
Die Auswahl des Standorts als zentrale Ukraine-ZUE des Regierungsbezirks ist in enger Abstimmung sowohl mit dem Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen als auch mit der Stadt Dorsten und dem Kreis Recklinghausen erfolgt. Regierungspräsidentin Dorothee Feller bedankte sich bei Landrat Bodo Klimpel und Bürgermeister Tobias Stockhoff für die Unterstützung der Bezirksregierung bei der Hilfestellung, die allen Kommunen im Regierungsbezirk nütze. „Für uns als Kreis Recklinghausen ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir gemeinsam mit der Stadt Dorsten die Einrichtung eine Zentralen Unterbringungseinrichtung für geflüchtete Menschen aus der Ukraine im Regierungsbezirk Münster unterstützen und begleiten“, so der Landrat des Kreises Recklinghausen, Bodo Klimpel.
„Ich weiß, dass ich mich auf die Dorstenerinnen und Dorstener verlassen kann, die bereits in den Jahren 2015 und 2016 bewiesen haben, dass wir vor Krieg schutzsuchende Menschen helfen und beistehen“, betont Dorstener Bürgermeister Tobias Stockhoff. Wichtig sei, dass die Unterstützung jetzt koordiniert würde: „Wir bitten ganz herzlich, dass jetzt nicht einfach Kleidung, Spielzeug oder sonstige Dinge zur ZUE gebracht werden. Hilfe muss immer am Bedarf orientiert und koordiniert erfolgen, sonst ist es keine Hilfe sondern eher ein Hindernis. Das hat vor 6 Jahren gut funktioniert und ich bin mir sicher, dass uns das gemeinsam auch jetzt gelingen wird.“ Die Kriegsflüchtlinge sollen nach ihrer Ankunft nur möglichst kurz in der ZUE bleiben, bevor sie in den Städten und Gemeinden untergebracht werden.
Zum Hintergrund der Unterbringung: Der Rat der Europäischen Union hat entsprechend der Richtlinie 2001/55/RL entschieden, dass es sich bei den Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine um einen „Massenzustrom“ handelt. Die EU wendet diese im Nachgang der Jugoslawienkriege geschaffene Richtlinie im Ukraine-Krieg erstmals an. Für die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine bedeutet das: Ihre Aufnahme erfolgt ohne individuelles Asylverfahren. Entsprechend sind sie nicht verpflichtet, in einer Landeseinrichtung zu verweilen. Daher erfolgt die Unterbringung nach der privaten Ankunft oder der ZUE-Aufnahme bei den und durch die Kommunen. Die Aufenthaltserlaubnis der Kriegsflüchtlinge gilt zunächst für ein Jahr und kann um zwei weitere Jahre verlängert werden.
Bisher lebten in der ZUE Dorsten 130 Personen, die dort auf den Ausgang ihres Asylverfahrens warteten. Sie werden auf die Landeseinrichtungen in Marl, Münster, Rheine und Ibbenbüren aufgeteilt. In der neuen Ukraine-ZUE Dorsten soll die Platzzahl vorsorglich auf 450 steigen. Die Bezirksregierung Münster erhöht in den nächsten Wochen zudem die Zahl der ZUE-Plätze an den Standorten Dorsten, Rheine, Münster und Ibbenbüren auf insgesamt 3000; weitere werden folgen müssen.
Bezirksregierung Münster
Titelbild: ZUE/Bezirksregierung Münster