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Wenn zwei sich streiten

Um Linke und AfD auszubuhlen: FDP-Politiker Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt.


Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich ist zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Im dritten Wahlgang erhielt Kemmerich am Mittwoch im Erfurter Landtag 45 Stimmen und damit eine Stimme mehr als der bisherige Amtsinhaber Bodo Ramelow (Linke). Damit stimmte die AfD-Fraktion offenbar geschlossen für den FDP-Kandidaten. Der AfD-Bewerber Christoph Kindervater erhielt keine einzige Stimme. Es gab eine Enthaltung.

Kemmerich wurde im Anschluss sofort vereidigt. Damit ist das Projekt einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung in Thüringen gescheitert. Ungeachtet fehlender Mehrheiten nach der Landtagswahl von Ende Oktober wollte Ramelow sein Linksbündnis, mit dem er bereits fünf Jahre regiert hatte, eigentlich fortsetzen.

In den ersten beiden Wahlgängen hatte Ramelow die nötige absolute Mehrheit verfehlt. Im dritten Wahlgang reichte dann die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen für die Wahl zum Ministerpräsidenten. 

Insgesamt haben die Oppositionsparteien CDU, FDP und AfD zusammen 48 Sitze und damit sechs mehr als Rot-Rot-Grün. Die FDP hatte beschlossen, Kemmerich im dritten Wahlgang ins Rennen zu schicken, wenn der AfD-Kandidat Kindervater weiterhin neben Ramelow antritt.

hex/cfm

© Agence France-Presse