Keine Impfpflicht in Österreich

Österreich setzt die allgemeine Corona-Impfpflicht aus.

Österreich hat die seit Anfang Februar geltende allgemeine Corona-Impfpflicht ausgesetzt. Die Impfpflicht für alle ab 18 Jahren sei angesichts der derzeit vorherrschenden Omikron-Variante des Coronavirus nicht verhältnismäßig, sagte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler am Mittwoch in Wien. Die Maßnahme werde daher in Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium ausgesetzt. Der neue Gesundheitsminister Johannes Rauch teilte mit, in drei Monaten solle erneut über die Impfpflicht für alle Erwachsenen entschieden werden.

"Genau wie das Virus sehr beweglich ist, müssen wir flexibel und anpassungsfähig sein", sagte Edtstadler. Mit dem Beschluss zur vorläufigen Aussetzung der Impfpflicht folgte die Regierung der Empfehlung einer Expertenkommission.

Bei der Ansteckung mit der Omikron-Variante kommt es häufiger als bei anderen Virus-Varianten zu lediglich milden Krankheitsverläufen. Zuletzt waren die Rufe nach einer Überprüfung der allgemeinen Impfpflicht in Österreich immer lauter geworden, zumal das Land in den vergangenen Wochen schrittweise einen Großteil seiner Corona-Restriktionen strich. Gegen die Impfpflicht hatten in den vergangenen Monaten an den Wochenenden regelmäßig zehntausende Menschen demonstriert.

Österreich hatte als eines von wenigen Ländern weltweit und als erstes EU-Land am 6. Februar eine allgemeine Corona-Impfpflicht in Kraft gesetzt. Sie galt für alle ab einem Alter von 18 Jahren. Die Kontrolle der Impfpflicht und die Verhängung von Geldstrafen von bis zu 3600 Euro sollten aber erst ab Mitte März beginnen, was nun hinfällig geworden ist.

Bis Dienstag wurden in Österreich fast drei Millionen Corona-Infektionen nachgewiesen. Mehr als 15.000 Infizierte starben seit Pandemiebeginn in dem Neun-Millionen-Einwohner-Land.

Auch in Deutschland wird bereits seit längerem über eine allgemeine Impfpflicht zur Eindämmung der Corona-Pandemie diskutiert. Die Abstimmung darüber im Bundestag soll aber erst Anfang April stattfinden. Die erste Lesung der Gruppenanträge für die Impfpflicht wurde für den 17. März angesetzt.

yb/ju