Was macht eigentlich der Landtag? Wofür ist er wichtig? Welche Auswirkungen hat meine Wahl? - und was sind Wahlen überhaupt?
Dieser Artikel gibt einen Überblick über die anstehende Landtagswahl und beantwortet die wichtigsten Fragen rund um’s Wählen.
Wer darf wählen?
Jede*r Bürger*in die 18 Jahre alt ist, die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und seit mindestens 16 Tagen vor dem Wahltermin in NRW wohnt. Momentan sind circa 13,2 Millionen Menschen wahlberechtigt.
Was sind Wahlen?
In Deutschland herrscht eine repräsentative Demokratie. Das heißt, dass das Volk Abgeordnete wählt, die sie in der nächsten Legislaturperiode, einem Zeitraum von fünf Jahren, im Parlament vertreten.
Es gibt fünf Grundsätze für Wahlen:
Die Wahl ist:
1. Allgemein, das bedeutet jede*r Bürger*in ist dazu berechtigt an der Wahl teilzunehmen.
2. Gleich, denn jede Stimme hat das gleiche Gewicht.
3. Unmittelbar, bedeutet das Parlament wird direkt vom Volk gewählt.
4. Geheim. Heißt die Stimme wird so abgegeben, dass niemand nachprüfen kann, wer wie gewählt hat und
5. frei, sodass die Bürger*innen bei ihrer Wahl frei ihre eigene Entscheidung treffen können und keinem Zwang unterliegen.
Was wird gewählt?
Bei der Landtagswahl haben die Wahlberechtigten zwei Stimmen.
Die Erststimme ist für die Kandidat*innen aus ihrem Wahlkreis. Diese können per Direktmandat in den Landtag einziehen, wenn sie die Mehrheit der Stimmen in ihrem Wahlkreis erzielen. Die Zweitstimme geht an eine Partei. Die Parteien einigen sich intern auf Abgeordnetenlisten, welche abhängig von den Wahlergebnissen der Parteien für sie in den Landtag einziehen.
Gewählt werden die Abgeordneten des Landesparlaments von NRW, dem Landtag.
Der Landtag in NRW hat gesetzlich festgelegte 181 Mitglieder*innen. Diese setzen sich zusammen aus den 128 Wahlkreisen, welche mit dem Direktmandat gewonnen werden und mindestens 53 Listenkandidat*innen. Wenn eine Partei mehr Direktmandate erlangen kann als ihr nach der prozentualen Verteilung der Parteistimmen zustehen kommt es zu Überhangsmandaten. Diese werden geschaffen, um das Gleichgewicht in der prozentualen Verteilung einzuhalten. Somit kann der Landtag auch auf über 181 Mitglieder anwachsen. Damit eine Partei in den Landtag einziehen kann muss sie mindestens fünf Prozent der Stimmen aus der Bevölkerung erhalten.
Was macht der Landtag?
In Deutschland gibt es den Föderalismus. Das heißt, dass neben den zentralen Gesetzen des Bundes, auch die Länder in verschiedenen Bereichen Gesetze erlassen können. Die Bundesländer sind dazu ermächtigt, eigene Gesetze zu erlassen, wenn dies nicht anders im Grundgesetz geregelt ist.
Diese Kompetenzen sind in drei Kategorien unterteilt:
1. Die ausschließliche Kompetenz des Bundes. Der Bund entscheidet allein über Gesetze die beispielsweise die Außenpolitik, die Verteidigung, das Währungssystem betreffen.
2. Die konkurrierende Gesetzgebung. Die Gesetze des Bundes haben Vorrang, fehlt ein Gesetz können aber die Länder diese selbst regeln. Dies betrifft zum Beispiel den Naturschutz oder Hochschulzulassungen.
3. Die ausschließliche Kompetenz der Länder. Dazu gehören zum Beispiel die Bildungspolitik und das Hochschulwesen, das Polizeiwesen, Gesetze über die Rundfunk- und Medienanstalten sowie das Versammlungsrecht und sozialer Wohnungsbau. Hier können allein die Länder Entscheidungen treffen.
Die Länder haben also weite Möglichkeiten, Politik in ihrem Land zu gestalten. Dazu gibt es die verschiedenen Ausrichtungen der Parteien, welche wir von stadt40, Ihnen in einer Reihe um und über die Landtagswahl 2022 in den kommenden Wochen näherbringen möchten.
Wappen: Land NRW