Impfpflicht-Debatte vom Tisch

Der Vorstoß im Bundestag für die Impfpflicht ab 18 Jahren ist vorerst vom Tisch.

In Deutschland wird es zumindest vorerst keine Pflicht zur Corona-Impfung für alle Erwachsenen geben. Die parlamentarischen Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 Jahren legten das Vorhaben am Montag mangels Erfolgsaussichten auf Eis, wie die Initiatoren des Bundestags-Antrags bekannt gaben. Eine Impfpflicht solle es stattdessen nun für Menschen ab 50 Jahren geben, erläuterte der Grünen-Abgeordnete Till Steffen.

Alle Bürgerinnen und Bürger zwischen 18 und 49 Jahren sollen sich der neuen Vorlage zufolge aber einer verpflichtenden Impfberatung unterziehen. Auch halten sich die Antragstellerinnen und Antragsteller ausdrücklich die Möglichkeit offen, die Impfpflicht bei Bedarf später doch auf alle Erwachsenen auszuweiten. Zudem vorgesehen ist die Vorbereitung eines Impfregisters, wie es besonders die Union fordert.

Die SPD-Abgeordnete Dagmar Schmidt räumte ein, dass Bemühungen um einen Kompromiss zwischen den Befürworterinnen und Befürwortern der Impfpflicht ab 18 einerseits und der Union, die nur einen Vorratsbeschluss für eine mögliche spätere Impfpflicht fassen will, sowie einer dritten Gruppe die eine Impfpflicht ab 50 vorbereiten will, gescheitert seien.

Bleibe es dabei, solle nun der neue Antrag statt des Antrags für eine allgemeine Impfpflicht am Donnerstag im Bundestag zur Abstimmung gestellt werden, sagte Schmidt. Eine Mehrheit dafür ist allerdings weiterhin ungewiss.

bk/pw