Bulletin Nr. 47-3
"Nur ein paar hundert Meter von hier entfernt, am Berliner Hauptbahnhof, treffen stündlich ukrainische Flüchtlinge ein. Ich habe vor ein paar Tagen mit einigen Flüchtlingen gesprochen. Was sie zu berichten haben, ist erschütternd. Ich habe ihnen gesagt, dass sie hier willkommen sind. Und dass wir – die Bundesregierung, die Länder und die Kommunen – gemeinsam alles dafür tun, dass sie Unterkunft, medizinische Versorgung, Schulunterricht und eine sichere Zukunft erhalten.
Aber wir vergessen auch nicht diejenigen, die die Ukraine noch nicht verlassen haben oder in die Nachbarstaaten geflohen sind. Polen, die Republik Moldau, die Slowakei, die Tschechische Republik, Rumänien und Ungarn leisten großartige Hilfe. Sie können auf unsere uneingeschränkte Solidarität zählen!
Deutschland hat daher zugesagt, zusätzliche 425 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit für die Ukraine und ihre Nachbarstaaten zu leisten – plus 70 Millionen für medizinische Hilfsgüter über den EU-Zivilschutz Mechanismus. Dies ist zusätzlich zu den mehr als zwei Milliarden Euro, die Deutschland bereits seit 2014 für die Ukraine bereitgestellt hat.
Und in der vergangenen Woche haben wir zusammen mit Frankreich und Rumänien eine Unterstützungskonferenz für die Republik Moldau abgehalten, das Land, das, gemessen an der Bevölkerungszahl, die meisten ukrainischen Flüchtlinge aufgenommen hat.
Deutschland steht der Ukraine bei – und es steht an Ihrer aller Seite.
Deshalb möchte ich Ihnen, Präsident Duda, Kommissionspräsidentin von der Leyen und Premierminister Trudeau, meinen Dank für die Ausrichtung dieser Konferenz und für Ihr großes Engagement aussprechen."
(Diese Rede wurde auf Englisch gehalten und ins Deutsche übersetzt.)
Die Bundesregierung
Foto: Olaf Scholz/ BMF/ Thomas Koehler/ photothek.net