Deutsche Diplomaten ausgewiesen

Russland weist 40 deutsche Diplomatinnen und Diplomaten aus.

Der deutsche Botschafter in Moskau sei am Montag einbestellt und darüber informiert worden, dass "40 Mitarbeiter der diplomatischen Vertretungen Deutschlands in Russland zu unerwünschten Personen erklärt" worden seien, teilte das russische Außenministerium mit. Es handele sich um die "symmetrische Antwort" Russlands auf eine ähnliche Maßnahme Deutschlands. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kritisierte die Ausweisungen als ungerechtfertigt.

Die Bundesregierung hatte zu Beginn des Monats 40 Mitarbeiter der russischen Botschaft in Berlin zu "unerwünschten Personen" erklärt und des Landes verwiesen. Gegen diese "unfreundliche Entscheidung" Berlins habe Moskau gegenüber dem deutschen Botschafter scharf protestiert, erklärte das russische Außenministerium.

Laut Baerbock hatte die Bundesregierung den Schritt erwartet, gerechtfertigt sei er aber "in keiner Weise". Die 40 Angehörigen der russischen Vertretungen in Deutschland, welche die Bundesregierung vor drei Wochen ausgewiesen habe, "waren während ihres Aufenthalts in Deutschland nicht einen Tag im Dienste der Diplomatie tätig", erklärte die Ministerin. "Vielmehr haben diese Personen jahrelang und systematisch gegen unsere Freiheit und gegen den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft gewirkt."

Ihre Arbeit habe zudem auch diejenigen bedroht, "die bei uns Schutz suchten, das konnten wir nicht länger dulden, und so etwas werden wir auch in Zukunft nicht mehr dulden", fügte die Bundesaußenministerin hinzu.

Die nun von Russland ausgewiesenen Deutschen hätten "sich dagegen überhaupt nichts zuschulden kommen lassen", betonte Baerbock. "Sie waren, trotz der dort immer widrigeren Umstände, mit Offenheit, Interesse und großem Einsatz nach Russland gegangen, um dort unseren bilateralen Beziehungen zu dienen." Mit den Ausweisungen schädige Russland sich "daher weiter selbst".

Die Bundesregierung hatte die Ausweisung der 40 russischen Diplomaten kurz nach dem Fund zahlreicher getöteter Zivilisten im ukrainischen Butscha nach dem Abzug der russischen Armee aus dieser Ortschaft verfügt.

In den vergangenen Wochen hatten zahlreiche westliche Länder, darunter neben Deutschland auch Frankreich, Italien und Spanien, zusammengenommen hunderte russische Diplomaten ausgewiesen. In einigen Fällen wurde dies explizit mit dem russischen Einmarsch in der Ukraine begründet, in anderen Fällen ging es um Spionagevorwürfe. Moskau reagierte darauf seinerseits mit der Ausweisung zahlreicher westlicher Diplomaten.

mid/dja