Mittwoch, 27. April 2022 - Das Bundeskabinett hat heute seinen Entwurf für den Ergänzungshaushalt 2022 beschlossen. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine weiter abgemildert werden. Im Bereich Kultur und Medien stehen demnach weitere rund 20 Millionen Euro für das laufende Jahr zur Verfügung. Damit sollen die bereits ergriffenen Maßnahmen zum Schutz des kulturellen Erbes der Ukraine weiter ausgebaut und zusätzliche Arbeitsmöglichkeiten für geflüchtete ukrainische Kultur- und Medienschaffende in Deutschland geschaffen werden.
Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Mit dem russischen Angriffskrieg soll auch die Kultur und Identität der Ukraine vernichtet werden. Deshalb setzen wir alles daran, die ukrainischen Kulturstätten vor der russischen Zerstörungswut zu bewahren. Zudem müssen wir verhindern, dass der Propagandamaschinerie des Kremls das Feld überlassen wird. Umso wichtiger ist es, dass wir die unabhängige Berichterstattung über das grausame Vorgehen der russischen Truppen in der Ukraine weiter absichern, indem wir geflüchtete Journalistinnen und Journalisten bei der Fortsetzung ihrer Arbeit im deutschen Exil unterstützen.“
Gefördert werden insbesondere Stipendien und Residenzprogramme sowie die Schaffung temporärer Arbeitsmöglichkeiten in kulturellen Einrichtungen. Des Weiteren werden Initiativen zum Schutz von Kunstgegenständen und Digitalisierung von Archivbeständen ermöglicht. Zudem sollen verstärkt Mittel für die zielgerichtete Programmarbeit der Deutschen Welle bereitgestellt werden und die Unterstützung der Arbeit von Exilmedien – so wie mit der Förderung des JX Fonds bereits begonnen – ausgeweitet werden. Die Förderungen sollen unmittelbar nach Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2022 aufgenommen werden.
Die Bundesregierung
Bild: Claudia Roth / Kristian Schuller