Bundestagspräsidentin nach Kiew

Bericht: Bärbel Bas erwägt am Wochenende eine Reise nach Kiew.

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erwägt laut einem Bericht des Portals "The Pioneer einen Besuch in der Ukraine am Wochenende. Bas könnte am 8. Mai in Kiew den ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk treffen, berichtete das Portal am Donnerstag unter Berufung auf Angaben aus ukrainischen Parlamentskreisen. Die Bundestagspräsidentin ist nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier protokollarisch die zweithöchste Repräsentantin Deutschlands.

Dem Bericht zufolge hat Bas schon seit einiger Zeit Pläne für einen Besuch in Kiew. Sie habe aber zunächst Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Vortritt lassen wollen. Dieser hat nun jedoch mitgeteilt, dass er vorerst nicht in die Ukraine reisen will. Scholz begründete dies mit Verärgerung darüber, dass Steinmeier dort wegen seiner Russland-Politik in seiner Zeit als Außenminister nicht willkommen sei.

Mitglieder der Bundesregierung haben die Ukraine seit dem russischen Überfall auf das Land im Gegensatz zu Spitzenpolitikerinnen und -politikern der EU und vieler EU-Mitgliedsstaaten nicht besucht. Auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reiste bislang nicht in die Ukraine. Dagegen traf CDU-Chef Friedrich Merz in Kiew unter anderem mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zusammen.

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