Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat an einer Gedenkfeier für die Opfer des Nationalsozialismus in Kiew teilgenommen. An der Holocaust-Gedenkstätte Babyn Jar und am Grabmal des Unbekannten Soldaten legte Bas am Sonntag Kränze nieder. Gemeinsam mit dem ukrainischen Parlamentschef Ruslan Stefantschuk gedachte die SPD-Politikerin "aller Opfer des Zweiten Weltkrieges", wie der Bundestag mitteilte. Bas besuchte zudem die Kiewer Vororte Irpin und Butscha, die wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen Symbole des russischen Angriffskrieges in der Ukraine wurden.
"Es berührt mich tief, dass ich heute hier sein kann – als Repräsentantin des Landes, das den Zweiten Weltkrieg und die Schoa zu verantworten hat", erklärte Bas. "Es ist keine Selbstverständlichkeit, dass wir gemeinsam der Millionen Opfer des Holocaust und des nationalsozialistischen Vernichtungskrieges gedenken."
Der brutale Angriffskrieg, dem sich die Ukraine heute ausgesetzt sehe, erfülle sie mit Entsetzen, betonte Bas, die in Kiew auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Regierungschef Denys Schmyhal traf. Den ukrainischen Politikern versicherte sie die Unterstützung Deutschlands. "Mein Besuch ist ein Zeichen der Solidarität mit der Ukraine und dem ukrainischen Volk in diesem Existenzkampf", erklärte sie.
Der Krieg müsse "so schnell wie möglich" ein Ende finden, forderte Bas. "Das Grauen des 20. Jahrhunderts darf sich nicht wiederholen."
"Erschüttert" zeigte sich die Bundestagspräsidentin nach einem Besuch der Kiewer Vororte Irpin und Butscha. "Die zahlreichen Hinweise auf Kriegsverbrechen der russischen Streitkräfte machen mich fassungslos", erklärte sie. Solche gezielten Angriffe gegen die Zivilbevölkerung seien "schwere Verstöße gegen das Völkerrecht", die unabhängig untersucht werden müssten. Die Verantwortlichen müssten angeklagt werden.
Nach den schweren Irritationen infolge der Ausladung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Regierung in Kiew ist Bas die erste hohe Repräsentantin Deutschlands, die inmitten des russischen Angriffskriegs in der ukrainischen Hauptstadt zu Besuch ist. Der Besuch von Bas war schon seit April geplant. Inzwischen hat Selenskyj den Bundespräsidenten und die gesamte Bundesregierung in die Ukraine eingeladen.
isd/lan
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