"Liebe Yasmin Fahimi,
lieber Reiner Hoffmann,
liebe Kolleginnen und Kollegen!
Zunächst einmal, liebe Yasmin, gratuliere ich dir ganz herzlich zu deiner Wahl zur neuen DGB-Bundesvorsitzenden! Einen der größten Gewerkschaftsbünde der Welt zu führen ‑ und das in diesen Zeiten ‑ ist Ehre und Herausforderung zugleich. Du bist, da bin ich sicher, auf diese Herausforderung bestens vorbereitet. Man könnte auch sagen: Für dich wird das ein Heimspiel. Denn mit dir hat der DGB eine ausgewiesene Arbeitsmarkt- und Ausbildungsexpertin an der Spitze, vor allem aber eine Gewerkschafterin mit Herzblut.
In deiner letzten Rede als Abgeordnete im Deutschen Bundestag hast Du Ernest Hemingway zitiert. Nach dem Geheimnis seines Erfolges gefragt, hat dieser einmal gesagt: „Nie entmutigt sein.“ Nun, Mut und Tatkraft bringst du mit, und deshalb bin ich sicher: Der DGB wird erfolgreich sein mit Dir als seiner Vorsitzenden. Du wirst dieses Jahrzehnt der Transformation tatkräftig mitgestalten. Dafür wünsche ich dir und der gesamten Führungsspitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes viel Kraft und eine glückliche Hand!
Und ja, auch wenn das mittlerweile keine Neuigkeit mehr sein sollte, sondern eine Selbstverständlichkeit: Wir haben 2022, und es wurde Zeit, dass mit dir eine Frau an der Spitze des DGB steht! Herzlichen Glückwunsch! Ich freue mich auf eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit, genauso, wie ich sie in den vergangenen Jahren mit Reiner Hoffmann erlebt habe.
Lieber Reiner, du hast die Gewerkschaften frühzeitig auf den schon viel diskutierten Transformationspfad gesetzt. Deshalb tragen die großen wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Projekte der vergangenen Jahre auch deine Handschrift. Gerade, wenn der Handlungsdruck hoch war ‑ Finanzmarktkrise, Konjunkturpakete, Flüchtlingskrise, Coronahilfen, Entlastungspakete ‑ all das hast du im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dieses Landes mitgestaltet, gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen. Die Gewerkschaften stehen heute geschlossener da denn je. Das ist auch ganz entscheidend dein Verdienst. Du hast gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen Reformen angepackt, die für mehr Nachwuchs sorgen, für attraktive Gewerkschaften, für starke Betriebs- und Personalräte auch in der Zukunft. Ich spreche sicherlich im Namen von uns allen hier, wenn ich sage: Danke! Danke für Deine Arbeit an der Spitze des Deutschen Gewerkschaftsbundes!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, vor etwas mehr als zwei Wochen gab es eine Umfrage, die in vielen Zeitungen aufgegriffen wurde und die mich nachdenklich gestimmt hat. In einer Online-Befragung wurde Bürgerinnen und Bürger in Deutschland gefragt, ob sie lieber in der Zukunft oder in der Vergangenheit leben würden. Die Mehrheit bevorzugte die Vergangenheit, und zwar nicht nur bei den Älteren, sondern auch in der Generation zwischen 18 und 34 Jahren. Einer der Hauptgründe für dieses Ergebnis war laut Umfrage das Gefühl, früher habe es mehr Gemeinschaft und Zusammenhalt gegeben, auch mehr Sicherheit.
Was schafft Gemeinschaft, Zusammenhalt und Sicherheit in einer immer diverseren, individualisierteren, schnelllebigeren Zeit? Auf die Frage müssen wir eine Antwort geben. Und wenn ich „wir“ sage, dann meine ich die Politik, aber auch die Gewerkschaften, weil es die Gewerkschaften sind, die seit jeher für Zusammenhalt und Gemeinschaft stehen, und weil Sicherheit viel zu tun hat mit guten und sicheren Arbeitsplätzen.
Wenn wir also heute darüber reden, wie wir Zukunft gestalten, dann reden wir auch darüber, Sicherheit zu garantieren. Yasmin hat darauf auch hingewiesen. Das schließt die Sicherheit nach außen wie im Inneren unseres Landes ein. Denn gerade in diesen Tagen wird deutlich: Das eine kann es ohne das andere nicht geben.
Gestern, am 8. Mai, jährte sich in Europa das Ende eines der verheerendsten Kriege der Menschheitsgeschichte. „Nie wieder!“ ist die Lehre, die wir aus dieser Katastrophe ziehen. Nie wieder Gewaltherrschaft, Völkermord und Krieg!
In der aktuellen Lage kann das nur bedeuten, dass wir solidarisch zu den Ukrainerinnen und Ukrainern stehen, deren Land von Putin überfallen wurde. Er ist es, der damit den Frieden in Europa aufs Spiel gesetzt hat. Damit darf er nicht durchkommen!
Deshalb helfen wir der Ukraine. Schon vor Beginn des Krieges hat Deutschland die Ukraine finanziell stärker unterstützt als jedes andere Land in Europa. Auch in der gegenwärtigen Lage leisten wir in großem Umfang finanzielle und humanitäre Hilfe.
Ich weiß, auch der Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften sind hier stark engagiert, auch im direkten Austausch mit den ukrainischen Gewerkschaften. Über den Verein „Gewerkschaften helfen“ werden Spenden organisiert und Unterkünfte bereitgestellt, und bei der Arbeitsmarktintegration tragen Betriebs- und Personalräte dazu bei, dass Geflüchtete, die arbeiten möchten, hier auch ordentliche Jobs bekommen. Die internationale Solidarität der Gewerkschaften hat schon immer funktioniert. Dafür vielen Dank!
Gemeinsam mit unseren Partnern und Verbündeten haben wir historisch beispiellose Sanktionen gegen Russland verhängt. Wir arbeiten daran, die Einfuhren von russischem Öl und Gas so schnell wie möglich auf null zu fahren. Dabei kommen wir gut voran, schneller, als mancher vielleicht erwartet.
Und, ja, Deutschland liefert der Ukraine auch in großem Umfang Waffen, so wie all unsere Freunde und Partner in Europa und in Nordamerika auch. Das ist hier im Land nicht unumstritten. Wie sollte es auch anders sein, wenn man bedenkt, dass wir jahrzehntelang keine Waffen in Konfliktgebiete geliefert haben? Aber Putin lässt uns keine andere Wahl.
„Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne Frieden nichts.“ Jede und jeder hier im Saal kennt den Satz von Willy Brandt. Er hat aber auch gesagt: „Wenn ich sagen soll, was mir neben dem Frieden wichtiger sei als alles andere, dann lautet meine Antwort ohne Wenn und Aber: Freiheit.“ Und genau wie Willy Brandt damals wissen wir auch heute: Frieden und Freiheit müssen verteidigt werden. Das eine ist nicht ohne das andere zu haben. Und genau darum geht es heute in der Ukraine.
Gerade am heutigen Europatag möchte ich betonen: Der Frieden in Europa ruht auf einem entscheidenden Grundsatz - Grenzen werden nicht gewaltsam verschoben. Alles andere hieße, Pandoras Büchse zu öffnen. Ein Blick auf alte Landkarten genügt, um das zu verstehen. Putin hat diesen Grundsatz für sein revanchistisches Projekt eines russischen Imperiums über Bord geworfen. Das hinzunehmen, hieße nicht nur, die Opfer im Stich zu lassen. Es hieße, den Aggressor in seinem verbrecherischen Tun noch zu bestärken, mit allen Konsequenzen, die das für den Frieden und die Freiheit hat – in der Ukraine, in Europa und auch hier bei uns. Deshalb gilt: Putins Krieg muss gestoppt werden. Nur dann ist Frieden möglich.
Eines aber ist auch ganz klar: Wir werden einen kühlen Kopf bewahren, bei allem, was wir tun. Für mich heißt das:
Erstens. Die NATO wird nicht Kriegspartei! Denn dann drohte ein dritter Weltkrieg mit einem nuklear hoch gerüsteten Russland.
Zweitens. Es gibt keine deutschen Alleingänge! Alles, was wir tun, tun wir eng abgestimmt mit unseren Partnern.
Drittens. Bei allem, was wir tun, dürfen wir uns nicht mehr schaden als Russland. Ich muss hier niemandem sagen, was etwa ein sofortiger Stopp von Gas für die Chemie‑, Stahl‑ oder Metallindustrie bedeuten würde. Niemandem ist damit geholfen, wenn hier die Lichter ausgehen, uns nicht und der Ukraine auch nicht.
Viertens. Wir werden stärker in unsere Sicherheit und unsere Verteidigungsfähigkeit investieren, damit Putin es nicht wagt, uns oder unsere Bündnispartner anzugreifen. Ich sage das ganz klar: Damit ist die Entscheidung verbunden, dass wir mehr aufwenden. Auch die Debatte über das Sondervermögen spielt hier eine Rolle ‑ aber diese Debatte muss richtig eingeordnet werden. Indem wir das Sondervermögen etablieren, ist auch klar: Wir werden die Projekte, die wir uns für die Transformation, für die Neuausrüstung unserer Wirtschaft, aber auch für den sozialen Zusammenhalt in Deutschland fest vorgenommen haben, nicht einstellen. Sie werden jetzt erst recht nötig sein!
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden Sicherheit nicht gegen den sozialen Frieden in diesem Land ausspielen. Und ich bin froh, dass Euer Leitantrag auch genau in diese Richtung weist; denn Voraussetzung für Solidarität nach außen ist Zusammenhalt im Innern. Deshalb haben wir entschlossen gehandelt, um die unmittelbaren Auswirkungen des Kriegs auf unser Land bestmöglich auffangen.
Zwei Entlastungspakete im Umfang von weit über 30 Milliarden Euro haben wir in den letzten Wochen geschnürt, und wir haben darauf geachtet, dass diejenigen besonders entlastet werden, die ohnehin schon auf jeden Euro achten müssen: mit dem ÖPNV-Ticket für 9 Euro; mit der Abschaffung der EEG-Umlage ab Juli; mit Entlastungen beim Tanken; mit Leistungen und Zuschüssen für Familien, Wohngeldempfänger, Studierende und Sozialleistungsempfänger; und nicht zuletzt auch mit einer Energiepreispauschale und Steuererleichterungen, von denen Gering- und Normalverdiener in Relation zum Einkommen besonders profitieren.
Und noch etwas ist mir wichtig: Wir werden keines unserer Vorhaben liegen lassen. Ich bin fest davon überzeugt: Eine Gesellschaft, die vor so großen Herausforderungen steht wie unsere, kann das nur schaffen, wenn sie zusammenhält, wenn niemand zurückgelassen wird. Das ist für mich auch Frage des Respekts.
Dazu gehört die Sicherheit am Ende eines Arbeitslebens, dass es stabile Renten gibt, dass wir ein stabiles Rentenniveau haben. Dafür sorgen wir.
Manche schaffen es nicht bis dahin, gerade in körperlich oder psychisch anstrengenden Berufen. Deshalb werden wir jetzt die Erwerbsminderungsrenten anheben.
Familien, bei denen wenig Geld zu Hause ist, werden wir besser unterstützen ‑ mit der Kindergrundsicherung und mit einem Sofortzuschlag ab Sommer dieses Jahres.
Wir helfen denjenigen, die sich teure Wohnungen nicht leisten können, indem wir das Wohngeld verbessert haben und einen Ausgleich zahlen für höhere Heizkosten. Und wir werden endlich wieder so viele Wohnungen in diesem Land bauen, dass es bezahlbare Wohnungen für alle Bürgerinnen und Bürger gibt.
Zum Respekt gehören auch anständige Löhne: Wir haben sehr zügig das Gesetz zur Anhebung des Mindestlohns auf den Weg gebracht. Über sechs Millionen Bürgerinnen und Bürger werden dadurch am Monatsende mehr in der Tasche haben. Das, liebe Kolleginnen und Kollegen, ist auch euer Verdienst; es ist eure Leistung, dass wir das jetzt möglich machen können. Wir haben lange dafür gekämpft, und ich bin stolz, dass es uns jetzt gelungen ist, so weit zu kommen.
Aber ich sage auch: Eigentlich dürfte es gar nicht erst so weit kommen, wie es gekommen ist. Jede und jeder muss von seiner und ihrer Arbeit leben können. Gute Löhne etwa gibt es vor allem mit einer Tarifbindung. Die Branchentarifverträge sind die große Leistung der Gewerkschaften, und wir werden das weiter unterstützen. Wir werden die Tarifbindung mit einem Bundestariftreuegesetz weiter stärken, indem wir die öffentliche Auftragsvergabe des Bundes in Zukunft an die Einhaltung von repräsentativen Tarifverträgen der jeweiligen Branche binden.
Und natürlich ist es so, dass gerade die Betriebs- und Personalräte am besten wissen, wie es bei ihnen im Unternehmen aussieht. Ein früherer DGB-Vorsitzender hat einmal treffend gesagt: „Wahre Demokratie beschränkt sich nicht auf den politischen Sektor.“ Gerade wenn sich viel ändert, müssen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer demokratisch mitbestimmen. Das ist nicht nur gut für die Belegschaft, sondern auch für die Unternehmen, wie wir in der Pandemie gesehen haben. Denn Unternehmen mit Betriebs- und Personalräten sind nachweislich besser durch die Krise gekommen.
Deshalb werden wir ‑ 50 Jahre nach Inkrafttreten des neu gefassten Betriebsverfassungsgesetzes ‑ die Mitbestimmung stärken. Wir werden die Betriebsratsarbeit fit machen für die Anforderungen unserer Zeit ‑ mit einem Recht für die Gewerkschaften auf digitalen Zugang in die Betriebe, das ihren analogen Rechten entspricht. Und wir werden auch härter gegen diejenigen vorgehen, die demokratische Mitbestimmung verhindern, indem wir solche Machenschaften künftig als Offizialdelikt einstufen, das die Justiz verfolgen muss.
Aktuell laufen noch die Betriebsratswahlen. Ich habe gehört, dass die Wahlbeteiligung außerordentlich hoch sein soll. Das zeigt die Wertschätzung für die Mitbestimmung auch in der Breite der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, und damit sorgt die betriebliche Mitbestimmung eben auch für Zusammenhalt in unserem Land. Ihr habt in den vergangenen Jahren aktiv gegengehalten gegen Hass und Ausgrenzung, gegen rechte Stammtischparolen und Rassismus in unserem Land. Das war richtig. Auch die aktuellen Betriebsratswahlen lassen schon erahnen: Wo betriebliche Realität herrscht, wo man sich kennt und gemeinsam arbeitet, wird demokratisch gewählt.
Respekt und Zusammenhalt ‑ das sind die zentralen Eckpfeiler, wenn wir uns gemeinsam daran machen, Zukunft zu gestalten. Dekarbonisierung, Digitalisierung, demographischer Wandel: Die Treiber der wirtschaftlichen Transformation werden durch den Ukraine-Krieg noch verschärft. Wie schaffen wir künftig gute Arbeitsplätze, ohne das Klima zu schädigen? Wie schaffen wir die Transformation in der Stahl- und Chemieindustrie, im Maschinenbau, auf dem Bau, wenn wir gleichzeitig CO2-neutral werden wollen? Ich weiß, diese Fragen treiben viele von Euch um. Deshalb werden wir sie auch gemeinsam angehen.
In den kommenden Wochen werden wir erstmals eine neu geschaffene Allianz für Transformation im Kanzleramt zusammenbringen. Es geht darum, gemeinsam mit Unternehmen, Gewerkschaften und Verbänden die Schritte zu planen, die es für den größten Umbau unserer Wirtschaft seit Beginn der Industrialisierung braucht.
Unser Ziel ist, gestärkt aus diesem Wandel hervorgehen. Wir wollen, dass Deutschland Industrie- und Hochtechnologieland bleibt, dass hier durch die Transformation gut bezahlte, zukunftssichere Arbeitsplätze geschaffen werden. Das machen wir, indem wir die Fachkräftestrategie und die Nationale Weiterbildungsstrategie weiterentwickeln und indem wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Qualifizierung und Weiterbildung fit machen für die Arbeit von morgen. Denn dort liegt der Schlüssel für die gesamte gerechte Transformation.
Dafür werden wir investieren, unter anderem mit einem Qualifizierungsgeld für Beschäftigte während einer Weiterbildung. Und wir werden das Transferkurzarbeitergeld ausbauen, um Arbeitslosigkeit auch in den Fällen zu verhindern, in denen eine Weiterbildung im Betrieb nicht möglich ist.
Vor allem brauchen wir Fachkräftenachwuchs. Wir können es uns nicht leisten, dass Jahr für Jahr tausende junge Erwachsene ohne Abschluss die Schule verlassen. Und es soll auch niemand ohne Berufsausbildung bleiben. Hier setzen wir mit der Ausbildungsgarantie an, die allen Jugendlichen den Zugang zu einer vollqualifizierenden Berufsausbildung ermöglicht. Denn gerade die duale Ausbildung ist ein Erfolgsmodell, um das Deutschland international beneidet wird. Eine abgeschlossene Berufsausbildung ist mehr als der Schlüssel für ein erfolgreiches Arbeitsleben. Eine gute Ausbildung schafft Perspektive und Zuversicht ‑ damit die Jüngeren nicht lieber in der Vergangenheit leben, als in der Zukunft.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir werden als Land zeigen, dass Transformation gelingt ‑ weil es dafür die Unterstützung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gibt und weil wir entschlossen sind, alle mitzunehmen auf diesem Weg. Darauf zu achten, das wird nicht allein Eure Aufgabe sein, liebe Kolleginnen und Kollegen, sondern auch die Aufgabe der Bundesregierung.
Zukunft gestalten wir gemeinsam! Darauf baue ich und darauf freue ich mich ‑ mit dir, Yasmin, als neuer Vorsitzender und mit dem neuen Bundesvorstand!"
Die Bundesregierung
Bild: Olaf Scholz /BMF/Thomas Koehler/photothek.net