China auf dem Prüfstand

Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet ist zu Besuch in China eingetroffen.

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet ist zu einem sechstägigen Besuch in China eingetroffen. Sie sei "angekommen und befindet sich in einer Besprechung", sagte ihre Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP am Montag. Bachelet wird während ihrer Reise auch die Region Xinjiang besuchen. Chinas Behörden werden dort massive Menschenrechtsverletzungen gegenüber der muslimischen Minderheit der Uiguren und anderen Bevölkerungsgruppen vorgeworfen.

Wegen dieser "zutiefst beunruhigenden Vorwürfe" hatte Bachelet seit ihrem Amtsantritt 2018 mehrfach ungehinderten Zugang zu der Region gefordert. Beobachter hatten vor dem Besuch jedoch gewarnt, Bachelet könnte nur eingeschränkten Zugang erhalten. Zudem könnte ihr Besuch von den chinesischen Behörden für deren Zwecke instrumentalisiert werden.

Diplomatischen Kreisen in Peking zufolge wird Bachelet am Montag virtuell mit ausländischen Botschaftern zusammentreffen, bevor sie am Dienstag und Mittwoch nach Xinjiang reist und die Städte Urumqi und Kashgar besucht. Geplant sind Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, der Wirtschaft und der Wissenschaft sowie eine Vorlesung vor Studierenden der Universität Guangzhou in Südchina.

Laut Menschenrechtsorganisationen werden in der nordwestlichen Provinz Xinjiang mindestens eine Million Angehörige von Minderheiten in "Umerziehungslagern" festgehalten.

noe/mkü