Ukrainische Flüchtlinge mit Anspruch auf Hartz IV

Bericht: Die BA rechnet mit 746.00 Ukrainern mit einem Anspruch auf Hartz IV bis zum Jahresende.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet einem Bericht der "Welt am Sonntag" zufolge bis Jahresende mit 746.000 ukrainischen Flüchtlingen, die sich in den Jobcentern melden und Anspruch auf Hartz IV haben. In den kommenden Wochen gehe die Behörde von 410.000 "ukrainischen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten" aus, berichtete die Zeitung am Samstag unter Berufung auf eine vertrauliche Szenariorechnung, die Landes- und Kommunalvertretern vorgelegt worden sei.

Die BA verweist in diesem Papier laut Bericht aber darauf, dass die Zahl der seit 24. Februar eingereisten und im Ausländerzentralregister erfassten ukrainischen Geflüchteten“ einer "hohen Volatilität" unterliegt, etwa wegen Unter- und Doppelerfassung oder Rückreisen. Die "rechnerisch daraus abgeleiteten Zahlen zu ukrainischen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten hätten demnach "Orientierungscharakter" und seien "entsprechend zu interpretieren".

Seit dem 1. Juni haben Flüchtlinge aus der Ukraine Anspruch auf Hartz IV, wenn sie eine Aufenthaltserlaubnis haben sowie hilfebedürftig und erwerbsfähig sind. Mit dem Wechsel vom Asylbewerberleistungsgesetz in die Grundsicherung erhöht sich die Höhe des Regelsatzes, die tatsächlichen Wohnungskosten werden übernommen und die Menschen werden in die gesetzliche Krankenkasse aufgenommen. Aufgabe der Jobcenter ist es auch, den Menschen bei der Suche nach einem Job oder einer Ausbildung zu helfen.

Die BA teilte der "Welt am Sonntag" mit, dass laut Auslandszentralregister bisher rund 766.000 Geflüchtete aus der Ukraine nach Deutschland eingereist sind - die meisten von ihnen Frauen und Kinder. In Berlin, wo rund 35.000 Menschen aus der Ukraine bei den Behörden registriert seien, haben laut Bericht erst wenige einen Arbeitsplatz. Die Zahl liege "im unteren dreistelligen Bereich", sagte Tanja Franzke von der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg der Zeitung.

ilo/ck