Misstrauensvotum gegen Johnson

Boris Johnson muss sich einem parteiinternen Misstrauensvotum stellen.

Der durch "Partygate"-Affäre und andere Skandale unter Druck geratene britische Premierminister Boris Johnson muss sich einem Misstrauensvotum seiner Konservativen Partei stellen. Die notwendige Anzahl an entsprechenden Anträgen der Tory-Abgeordneten sei erreicht worden, teilte der Vorsitzende des zuständigen Komitees, Graham Brady, mit. Entsprechend der Regeln werde deshalb zwischen 18.00 und 20.00 Uhr (19.00 und 21.00 Uhr MESZ) eine Abstimmung stattfinden.

Johnson steht wegen der Affäre um Partys am Regierungssitz während des Corona-Lockdowns auch in seiner Partei in der Kritik. Um ein Misstrauensvotum durchzusetzen, müssen sich mindestens 54 und damit 15 Prozent der 359 Tory-Abgeordneten im Unterhaus in Briefen an ein Komitee der Konservativen dafür aussprechen. Dies sei nun geschehen, sagte Brady.

Um Johnson abzuwählen, müssen mehr als 50 Prozent der Tory-Abgeordneten dafür stimmen. In dem Fall wäre Johnson zum Rücktritt als Parteichef und damit indirekt auch als Regierungschef verpflichtet. Sollte er die Abstimmung überstehen, ist ein Jahr lang kein weiteres Misstrauensvotum mehr möglich.

In einer ersten Reaktion begrüßte ein Sprecher der Downing Street das Votum als Chance, "einen Schlussstrich zu ziehen und nach vorne zu schauen". Johnson begrüße die Gelegenheit, den Abgeordneten seine Argumente darzulegen, erklärte der Sprecher. "Er wird sie daran erinnern, dass es, wenn sie geeint sind und sich auf die Themen konzentrieren, die den Wählern wichtig sind, keine überragendere politische Kraft gibt".

ans/bfi