Integrationsgipfel: Rassismus ist traurige Realität

Rassismus in Deutschland neue Dimensionen erreicht. Menschen mit Migrationshintergrund fühlen sich immer noch nicht willkommen und werden zunehmend gar angefeindet. Deshalb gibt es Forderungen nach entschiedenerem Vorgehen gegen Rassismus vor dem heutigen Integrationsgipfel.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat vor dem am Mittag beginnenden Integrationsgipfel ein entschiedeneres Vorgehen gegen rassistische Diskriminierung angemahnt. "Wir erleben in den letzten Jahren einen massiven Anstieg rassistisch motivierter Diskriminierungen im Arbeitsleben und bei Alltagsgeschäften", sagte der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle, Bernhard Franke, am Montag. Menschen würden wegen ihres Namens, ihres "nicht-deutschen" Aussehens oder ihrer Religion bei Bewerbungen übergangen, bekämen keine Wohnung oder erlebten andere Ausgrenzungen.

Der Schutz vor Diskriminierung müsse "klar und deutlich als Kernaufgabe im Kampf gegen Rassismus und für Integration verstanden werden – auch von der Bundesregierung", sagte Franke. Deshalb sei es "überfällig", eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) anzugehen, das im kommenden Jahr 15 Jahre alt wird. Zahlreiche Studien belegten, dass Betroffene in vielen Bereichen nicht ausreichend vor Diskriminierung geschützt seien und sich oft nicht effektiv gegen Benachteiligung wehren könnten, erklärte Franke.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Vormittag zunächst rund 60 Vertreter von Migrantenorganisationen. Bei dem im Anschluss stattfindenden 11. Integrationsgipfel soll es auch um den rassistischen Anschlag von Hanau gehen. Die Teilnehmer des Gipfels beraten darüber, wie die Demokratie gegen Rassismus, Antisemitismus, antimuslimische Hetze und Rechtsextremismus verteidigt werden kann und welche Konsequenzen aus den jüngsten Ereignissen gezogen werden müssen. Gegen 15.30 Uhr gibt Merkel zusammen mit weiteren Teilnehmern eine Pressekonferenz.

cha/ilo