Koalitionsvertrag in NRW

Die CDU und Grünen in NRW einigen sich auf einen Koalitionsvertrag.

Gut fünfeinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen haben sich CDU und Grüne auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur wollen den Text am Donnerstag (13.00 Uhr) in Düsseldorf vorstellen, wie beide Parteien in der Nacht mitteilten.

Vertreterinnen und Vertreter von CDU und Grünen hatten seit dem 31. Mai in Düsseldorf verhandelt. Zur Steuerungsgruppe gehörten auf Seiten der CDU unter anderem Ministerpräsident Wüst, Fraktionschef Bodo Löttgen und Bauministerin Ina Scharrenbach. Für die Grünen verhandelten unter anderem Spitzenkandidatin Neubaur, der Landesvorsitzende Felix Banaszak sowie die Fraktionsvorsitzenden Verena Schäffer und Josefine Paul.

Über den Koalitionsvertrag stimmen CDU und Grüne am Wochenende jeweils auf Landesparteitagen ab. Die Christdemokraten tagen am Samstag in Bonn. Die rund 280 Delegierten der Grünen kommen am Wochenende zu einer zweitägigen Sitzung in Bielefeld zusammen. Dabei soll auch ein neuer Landesvorstand gewählt werden, für den die jetzige Doppelspitze aus Neubaur und Banaszak nicht mehr antritt.

Bei der Landtagswahl vom 15. Mai war die CDU mit 35,7 Prozent mit Abstand stärkste Kraft geworden. Die Grünen hatten stark zugelegt und ein Rekordergebnis von 18,2 Prozent erreicht. Bislang regierte Ministerpräsident Wüst in Nordrhein-Westfalen in einer Zweierkoalition mit der FDP.

fs/noe